Ärzte-Regelung soll in Verlängerung gehen

Ärzte sollen auch in Zukunft länger als 48 Stunden arbeiten können. Das zumindest wünscht sich das Land Tirol. Ein Universitätsgutachten von Walter Obwexer und Gert-Peter Reissner gibt ihm Schützenhilfe.

Eigentlich dürfen Ärzte nach dem Willen der EU nur noch 48 Stunden pro Woche arbeiten. Weil die Umsetzung aber sehr schwierig ist und weil es dafür viel mehr Ärzte bräuchte, darf jedes Land Ausnahmereglungen machen. In Österreich gilt die sogenannte Opt-Out-Regelung. Jeder Arzt kann selbst entscheiden, ob er freiwillig bis zu 60 Wochenstunden arbeitet.

Für das Land ist Ersparnis wichtig

Bei den Tirol Kliniken arbeiten derzeit 30 Prozent der Ärzte eine oder mehr Stunden länger. Geht es nach dem Land Tirol, soll diese Regelung über das Jahr 2021 hinaus verlängert werden, weil das viel Geld sparen würde. Auch die Länder Oberösterreich, Niederösterreich und Vorarlberg wollen eine Verlängerung.

Argumentation mit Ärztemangel möglich

Geld sei keine Argumentation gegenüber der EU, sagt Europarechtsexperte Walter Obwexer von der Uni Innsbruck. Sehr wohl sei es aber möglich, auf viele Jahre zu verlängern, wenn man schwerwiegende Gründe vorlegen könne. Dazu würde etwa ein Ärztemangel zählen. Auch der Nachweis, dass bestimmte Operationen einfach länger dauern, würde ein Argument sein. Ob dieses Gutachten Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), der eine Verlängerung bisher ablehnt, umstimmt, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.