Kalkkögel bleiben für Felipe ein „No-Go“
Sendungshinweis:
„Tirol heute“, 28. 8. 2014
19.00 Uhr, ORF2
Ein Brückenschlag über die Kalkkögel zur Verbindung der Skigebiete Axamer Lizum und Schlick ist für Ingrid Felipe ein „No-Go“. In dieser Frage werde sie sich auch nicht mehr bewegen, sagte sie im Gespräch mit ORF-Tirol-Chefredakteur Christoph Sailer. Auch dann, wenn es im Landtag eine Mehrheit für eine Änderung des Naturschutzgesetzes gäbe. Auf die Frage, ob man in einem solchen Fall nicht die Koalition platzen lassen müsse, meinte Felipe: „Die Änderung des Naturschutzgesetzes geht nur mit Mitwirkung unserer Fraktion. Als Naturschutzlandesrätin bin ich dafür zuständig, eine Novelle des Naturschutzgesetzes einzubringen. Deshalb möchte ich mich diesen Spekulationen gar nicht hingeben.“
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„Keine Angst vor heißen Kartoffeln“
Auch was das Kraftwerk an der Oberen Isel in Osttirol betrifft, sah Felipe darin keinen gewässerökologischen aber auch keinen energiewirtschaftlichen Sinn. Kompromissbereiter gab sich Felipe, was den Ausbau des Kraftwerks Kaunertal angeht, allerdings nur unter der Maxime, „dass wir beim Kaunertal sehr kritisch hinschauen. Es sind noch unglaublich viele Fragen zu klären, weil es unterschiedliche Interessen gibt. Da wird es noch viel Diskussionsbedarf geben.“, so Felipe.
Seit die Grünen in der Regierung sitzen, werden sie auch den Ruf nicht los, in entscheidenden Fragen umgefallen zu sein. Das sah Ingrid Felipe naturgemäß nicht so, sie räumte aber ein, dass es in der Partei Kritik und Auseinandersetzung gäbe. Man habe sich in der Regierung nicht gescheut, heiße Kartoffeln anzupacken und habe einen frischen Wind in die Landespolitik gebracht, sagte Felipe.
Politischer Poker rund um Kalkkögel
Beim Projekt Brückenschlag soll eine Seilbahnverbindung über das Ruhegebiet Kalkkögel ins Stubaital entstehen. Die Grünen haben diese Verbindung stets abgelehnt. Die FPÖ hat am Mittwoch einen Zusammenschluss der Skigebiete befürwortet. Die anderen Parteien zaudern. ÖVP und SPÖ wollen beide Anfang September parteiintern eine klare Linie finden.
Für das Projekt müsste das Naturschutzgesetz dementsprechend geändert werden. Einen Antrag auf Gesetzesänderung könnten z. B. auch vier Abgeordnete im Landtag einbringen, über den Antrag würde dann abgestimmt werden. Sollten die Abgeordneten selbst eine Gesetzesänderung einbringen, dann müsste die ÖVP sie – entsprechend dem Koalitionsabkommen - mit den Grünen ablehnen, so Grünen-Klubchef Gebi Mair, der sich auf das Koalitionsabkommen beruft. Dort heißt es: „Vor Einleitung des Begutachtungsverfahrens für Gesetze und Verordnungen ist der Entwurf in der Tiroler Landesregierung abzustimmen.“, heißt es dort.