Flüchtlinge: Langes Warten auf Bescheide
Im Flüchtlingsheim im Götzens warten derzeit Asylwerber zum Teil seit Monaten auf ihr Verfahren. Doch bei einer Gruppe von Männern aus Syrien hat das Asylverfahren noch nicht einmal begonnen. „Offensichtlich steht das Asylsystem im Moment. Die Leute warten verzweifelt. Wir können ihnen wenig Hoffnung geben“, erklärt der Leiter des Flüchtlingsheims Götzens, Wolfgang Dvorak, die aktuelle Situation.
Asylwerber traten in Hungerstreik
Darunter sind auch 16 syrische Familienväter, die vor dem Bürgerkrieg geflohen sind. Hätten sie ein Bleiberecht, könnten sie auch ihre Familien nachholen. Viele von ihnen haben noch kleine Kinder. Wie belastend die Situation ist zeigt, dass die Männer vergangene Woche in den Hungerstreik getreten sind. Diesen konnte man nach zwei Tagen beenden.
„Wir sind mit der Verzweiflung der Leute konfrontiert, dass nichts weitergeht. Die Leute warten zum Teil seit dem Sommer, dass sie überhaupt die erste Ladung erhalten. Das ist dramatisch“, berichtet Michael Kerber vom Flüchtlingsdienst der Diakonie.
Aufschrei der NGOs
Die Tiroler Flüchtlingsorganisationen machten ihrem Ärger bereits bei der Ministerin mittels Beschwerdebrief Luft. „Das ist ein Aufschrei der NGOs in Tirol, dass das so nicht weitgergeht. Wir sehen jeden Tag, dass die Leute leiden“, sagt Michael Kerber vom Flüchtlingsdienst der Diakonie.
Soziallandesrätin Christine Baur (Grüne) ist für die Grundversorgung aller Flüchtlinge in Tirol zuständig. Auch sie kritisiert den Verfahrensstau. „Ich hoffe sehr, dass es jetzt zu einem schnelleren Verfahren kommt und dass die Verfahren überhaupt beginnen können. Es wurde dafür ein Datum genannt, um den Menschen Hoffnung zu geben. Mir wurde zugesichert, dass die syrischen Flüchtlinge als erstes zum Interview kommen können, wenn das Amt funktioniert“, so Baur.
Neues Amt seit 1. Jänner
Für das Flüchlingswesen waren bis vor kurzem mehrere Behörden zuständig. Seit 1. Jänner ist es das BFA, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Es hat neun Regionalstellen. Das neue Amt untersteht dem Innenministerium und sollte eine Ansprechstelle und ein schnelles Asyl-Verfahren garantieren.
In Wien ist man um Beruhigung bemüht. „Wir sprechen hier von mehreren tausend laufenden Verfahren. Es ist nicht möglich, dass sämtliche der tausenden Verfahren aufgenommen und bearbeitet werden können“, sagt Elisabeth Wenger-Donig, die Vizedirektorin des BFA Wien.
Zumindest den Tiroler Flüchtlingen hat die neue Behörde nun versprochen, dass für sie Mitte März das Asylverfahren beginnt.