Neue Berechnung für Almflächen angekündigt
Seit Wochen versucht die eigens eingerichtete SOKO Alm eine Lösung herbeizuführen. Am Dienstag hat sie in Wien getagt, um den Konflikt zu entschärfen.
Konflikt um Almflächen
Seit Wochen tobt ein Almstreit in Österreich und damit auch in Tirol. Tausende Bauern sind mit Nachzahlungen und drohenden Strafen konfrontiert, weil sie angeblich zu große Almfutterflächen gemeldet haben.
Nachweis: „Keine bewussten Falschangaben“
Der Leiter der SOKO Alm und frühere EU-Agrarkommissar Franz Fischler glaubt, dass das möglich ist. Jeder betroffene Bauer müsse nachweisen, dass er nicht bewusst falsche Flächenangaben gemacht habe. „Die Bauern haben sich nichts zu schulden kommen lassen. Sie haben nicht in schlechter Absicht falsche Angaben gemacht. Daher kann man gegen die Bauern keine Sanktionen verhängen, das wäre äußerst unfair“, sagt Fischler nach dem Treffen. In einem Behördenverfahren müsse jeder Fall einzeln geprüft werden. „Man kann sicherstellen, wenn der Bauer argumentiert, dass er nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat, er dann ohne Sanktionen bleibt“, so Fischler.
Fischler ist sich sicher, dass schlussendlich nur wenige Fälle übrig bleiben. Derzeit liegen hunderte Einsprüche von Bauern, die sich ungerecht behandelt fühlen, beim Landwirtschaftsministerium.
ORF
Die SOKO Alm bei ihrer Sitzung am Dienstag in Wien.
EU hat auf Missstände hingewiesen
Jahrelang übte die im Landwirtschaftsministerium angesiedelte Agrarmarkt Austria (AMA) eine sehr großzügige Praxis - trotz Ermahnungen der EU. In einem aktuellen Schreiben der EU-Kommission an die Plattform Almfutterflächen kommt das auch zum Ausdruck. Darin heißt es: „Die Europäische Kommission hat die Arbeit der österreichischen Behörden und der AMA mehrfach im Rahmen eines Audits kontrolliert und daraufhin die zuständigen Behörden auf Missstände aufmerksam gemacht.“ Weiters habe der Europäische Rechnungshof bei Prüfungen in Österreich zu viel angemeldete Flächen bei den Almen festgestellt.
Neues Bemessungssystem
Die SOKO Alm arbeitet nun auch an einem neuen Flächenmess-System. Bisher erfolgten die Futterflächeneinschätzungen von Wien aus mittels Luftbildaufnahmen. Das System soll nun geändert werden. „Die technischen Bedingungen haben sich geändert gegenüber der Vergangenheit. Dem versuchen wir Rechnung zu tragen, das wir ein besseres, klareres System entwickeln“, kündigt Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich an.