Land präsentiert erneut Nulldefizit

Die Tiroler Landesregierung hat am Dienstag den Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 verabschiedet. Zum sechsten Mal in Folge könne ein Nulldefizit verzeichnet werden, erklärte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) nach der Regierungssitzung.

Ausgaben in Höhe von 3,83 Mrd. Euro standen Einnahmen im gleichen Ausmaß gegenüber. Die Pro-Kopf-Verschuldung sei von 372 Euro im Jahr 2016 auf 360 Euro gesunken und der Schuldenstand sei um 370.000 Euro auf 270,12 Mio. Euro zurückgegangen. Auch die Gewährträgerhaftungen des Landes seien im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Mrd. Euro auf 192,8 Mio. Euro abgebaut worden. Bis zum Jahr 2043 sollen diese völlig auslaufen, hieß es. Die größten Posten bei den Ausgaben waren die Bereiche Gesundheit mit 741 Mio., gefolgt von Bildung mit 617 Mio., Sozialausgaben mit 609 Mio., Wohnen mit 294 Mio. und der Bereich Wirtschaftsförderung, Tourismus sowie Landwirtschaft mit 202 Mio. Euro.

Investitionen in Gesundheitseinrichtungen

Das Jahr 2017 sei von vielen Investitionen geprägt gewesen, sagte Platter. So sei beispielsweise der Grundstein für die Neubauten Hospizhaus und Krankenhaus Hall gelegt worden. Auch Projekte wie die Kinderpsychiatrie in Hall in Tirol oder das Ärztepaket für die Landeskrankenhäuser und die Gehaltsanpassung für Mitarbeiter in den Pflegeberufen und Ärzten in den Bezirkskrankenhäusern wurden umgesetzt.

Platter bezeichnet Budget als „Gesamtkunstwerk“

Die Minderausgaben bei den Zinsen würden 4,5 Mio. Euro betragen. „Das zeigt, dass wir Investitionen aus eigener Kraft leisten“, so Platter. Auch bei der Verwaltung habe es Einsparungen gegeben. „Wir sparen am richtigen Fleck und wo Investitionen notwendig sind, werden diese, ohne Schulden zu machen, abgewickelt“, erklärte Platter, der das Budget als „Gesamtkunstwerk“ bezeichnete.

Felipe: „Bereit für Herausforderungen“

Auch LHStv. Ingrid Felipe (Grüne) freute sich über den Rechnungsabschluss. „Er zeigt, dass es auch anders geht. Man kann sparen, ohne für Unruhe zu sorgen“, so Felipe, die vor allem das „gestiegene Engagement“ im öffentlichen Verkehr hervorhob. „Wir sind bereit für die Herausforderungen, die auf uns zukommen und wir werden auch weiterhin sorgsam und nachhaltig mit den Ressourcen des Landes umgehen“, erklärte Felipe.

Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts will die Landesregierung auch weiter verfolgen. „Wenngleich uns Mehrkosten beispielsweise im Pflege- und Gesundheitswesen vor zusätzliche Herausforderungen stellen. Ich werde es nicht zulassen, dass Vorgaben des Bundes zulasten unserer stabilen Finanzen zum Tragen kommen“, betonte Platter.

Link:

• Tirol mit fünftem Nulldefizit in Folge (tirol.ORF.at; 18.4.2017)