Pflegeregress: Löger lässt Kosten bestimmen

Seit Monaten drängen Länder und Gemeinden auf Kostenersatz für die Abschaffung des Pflegeregresses. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) kündigte am Donnerstag in Innsbruck an, dass die Kosten derzeit berechnet würden, der Bund würde dann dazu stehen.

Bis Ende April soll eine von ihm eingerichtete Arbeitsgruppe die „Faktoren für die echte Berechnung der Differenzkosten festlegen“, sagte Hartwig Löger. Zu diesen errechneten Kosten werde der Bund dann stehen, kündigte Löger an.

Zuletzt hatten Länder und Gemeinden massiv auf Kostenersatz für die Abschaffung des Pflegeregresses gedrängt. Der Gemeindebund erwartete Kosten zwischen 350 und 500 Mio. Euro, den Ländern wurden beim Beschluss der Regress-Abschaffung aber nur 100 Mio. Euro zugesagt - mehr dazu in Aus für Pflegeregress: Gemeinden wollen Geld.

100 Mio. Euro als erster Schritt zur Finanzierung

„Eine Diskussion über die Größenordnung ist derzeit nicht machbar“, wollte der Finanzminister bei dem Gespräch mit LH Günther Platter (ÖVP) keine Schätzung der anfallenden Kosten abgeben. Deshalb brauche man ja auch klare, gemeinsame Berechnungsparameter, die die Arbeitsgruppe nun erarbeiten solle. Die „Ausgangsbasis“ für die Berechnung sei der Stichtag 31. Dezember 2017. Die von Bundesseite zugesagten 100 Millionen Euro seien jedenfalls ein „erster Schritt zur Finanzierung“ und würden bereitgestellt.

Platter rechnet heuer mit 41 Mio. an Zusatzkosten

Platter zeigte sich zufrieden mit dem von Löger nunmehr festgelegten „Prozedere“. Er sei damit einverstanden, dass bis April die Grundlage für die Berechnung erarbeitet werde. Für Tirol rechnete der Landeshauptmann und Finanzreferent im Jahr 2018 mit rund 41 Mio. Euro an Kosten für die Abschaffung des Regresses.

Platter und Löger sprachen sich zudem dafür aus, die „Pflege zuhause“ zu unterstützen. „Wenn das wegbricht, haben wir ein ganz anderes Problem“, warnte Platter. Die private und persönliche Pflege zu stärken, sei überhaupt die größte Herausforderung, pflichtete Löger bei. Allein eine Diskussion über den Ersatz der anfallenden Kosten zu führen, sei zu wenig. Man müsse gesamtheitlich diskutieren, so der Finanzminister.