„Sektorales“: Land bietet EU Deal an
Es wird auch auf den letzten Metern noch um das Sektorale Fahrverbot gekämpft. Wenige Tage erst ist es her, da waren die beiden zuständigen Vize-Landeshauptleute Ingrid Felipe und Josef Geisler in Brüssel, um bei der EU-Verkehrskommission für die vorliegende Version des Sektoralen Fahrverbots Schönwetter zu machen. Zwar läuft ohnehin bereits ein Vertragsverletzungsverfahren, das die Kommission gegen Österreich angestrengt hat - doch das steht auf einem anderen Papier - mehr dazu in EU geht erneut gegen sektorales Fahrverbot vor. Eine einstwillige Verfügung könnte das Sektorale Fahrverbot noch verhindern.
Lkw der Euroklasse VI werden fristlos zugelassen
Das Land Tirol will allerdings ein erneutes Einschreiten der EU verhindern. Deshalb bietet man Brüssel an, dass die bisher je nach Güterklasse bis 31. März 2018 bzw. 30. Juni 2018 befristete Verwendung von Lkw der Euroklasse VI beim Transport bestimmter Güter vorerst fristlos zugelassen werde. 2018 soll eine Evaluierung der Luftsituation Auskunft darüber geben, ob die mit der Europäischen Union vereinbarten Luftwerte auch ohne sektorales Fahrverbot für die Euro-VI-Lkw möglich sei oder ob es diese Maßnahme brauche, um das Ziel zu erreichen.
„Wir haben hier einen Lösungsvorschlag vorgelegt, den wir für gangbar und für gut im Sinne der Luftgüte im Land Tirol halten“, so Ingrid Felipe und Josef Geisler. Auch im Falle, dass die EU nicht einlenken sollte, sei man für ein rechtliches Verfahren bestens gerüstet, geben sich die beiden Politiker zuversichtlich.
Sektorales soll Lkw-Transit reduzieren
Das Ziel des Landes Tirol bleibe das Erreichen der zum jetzigen Zeitpunkt vor allem im Tiroler Unterland noch deutlich überschrittenen Luftwerte, so Felipe und Geisler. Im Vollausbau soll das Sektorale LKW-Fahrverbot 200.000 Lkw von der Straße auf die Schiene verlagern, das entspricht einer Reduktion des Transitverkehrs um 10 Prozent.