Schwarz-Grün: Gemeinderatswahlen sind anders

Im Februar 2016 werden in Tirol die Gemeindevertreter gewählt. Dass man dabei ein „blaues Wunder“ erleben wird, glauben Tirols Regierungsparteien nicht. Gemeinderatswahlen seien anders als Landtagswahlen, ist man sich einig.

Betroffen aber gelassen zeigt sich am Dienstag die schwarz-grüne Tiroler Landesregierung vom Wahlausgang in Oberösterreich. Dort sind, wie berichtet, am Sonntag Landtags- und Gemeinderatswahlen abgehalten worden. Die ÖVP hat beträchtlich an Stimmen an die FPÖ verloren, eine schwarz-grüne Regierungskoalition ist in Oberösterreich nach den Wahlen nicht mehr möglich - mehr dazu in OÖ hat gewählt.

Die Gemeinde muss funktionieren

Die Flüchtlingsfrage habe vieles bei dieser Wahl überlagert, sind sich schwarz und grün in Tirol einig. Einen Strategiewechsel in der Tiroler Flüchtlingspolitik wird es vor den heimischen Gemeinderatswahlen im Februar aber nicht geben, versichert Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Aus eigener Bürgermeister-Erfahrung wisse er, was die Bürger bewege - nämlich, dass die Infrastruktur in einer Gemeinde gegeben sei, dass die Bildung und Kinderbetreuung funktioniere, die Wasserver- und -entsorgung klappe, genauso wie die Schneeräumung.

Begegnung nimmt Berührungsängste

Das Wahlergebnis nur auf die Flüchtlingsproblematik zu schieben, sei ihr zu kurz gegriffen, betonte Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe (Die Grünen). In Oberösterreich sei gut zu beobachten, dass die Zuwächse der FPÖ in Gemeinden, in denen Flüchtlinge untergebracht seinen, deutlich geringer sind. Dort wo Begegnung passiere, werden Ängste genommen, so Felipe.