Hasspostings: „Profil“-Redakteur zeigt Facebook an

Michael Nikbakhsh, namhafter Redakteur der Wochenzeitung „profil“, hat bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck das Soziale Netzwerk Facebook angezeigt. Die Anzeige erfolgte wegen Hasspostings, die nicht entfernt wurden.

Nikbakhsh ist einer der renommiertesten seiner Zunft. Der „profil“-Redakteur ist Träger diverser Journalistenpreise, Aufdecker im Zuge der Meinl-Affäre und zweifacher Wirtschaftsjournalist des Jahres. Er ist Sohn eines iranischen Arztes und einer österreichischen Mutter und er ist auch auf Facebook aktiv.

Anzeige als Privatmann eingebracht

Bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck brachte Nikbakhsh als Privatmann Anzeige gegen Facebook ein - wegen Beitragstäterschaft zur Verhetzung, so berichtet die Austria Presse Agentur (APA). Postings mit Gewaltaufrufen und rassistischen Inhalten seien trotz Aufforderung von Facebook nicht gelöscht worden, heißt es in der Anzeige. Dazu sei das Soziale Netzwerk aber laut Gesetzeslage verpflichtet.

Nikbakhsh erklärt laut APA, er sei als Kind eines iranischen Flüchtlings entsetzt, was dieser Tage alles im Internet zu lesen sei. Es sei eine interessante Rechtsfrage, inwieweit Facebook hier in die Pflicht genommen werden könne.

Staatsanwaltschaft sucht Autoren der Postings

Die Anzeige sei in Innsbruck eingebracht worden, da die Kanzlei Holzmann, die Nikbakhshs juristisch begleite, ihren Sitz in Innsbruck habe. Zudem wolle man sich nicht in den Wiener Wahlkampf ziehen lassen, so Nikbakhsh.

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck will jetzt klären, wer die Autoren der betroffenen Postings sind. Erst dann kann festgestellt werden, ob die Staatsanwaltschaft Innsbruck in diesem Fall auch zuständig ist, sagt auf ORF-Tirol-Anfrage der Sprecher der Innsbrucker Staatsanwaltschaft, Hansjörg Mayr.

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