Bund fördert Breitband in ländlichen Regionen

Eine Milliarde Euro wird in die Förderung von Breitbandausbau in Österreich investiert. Darauf verständigten sich am Mittwoch Vertreter von Bund, Ländern und Netzanbietern bei einem Treffen in Wien. LH Günther Platter (ÖVP) zeigte sich darüber erfreut.

Bis 2020 will Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) 99 Prozent aller Haushalte mit ultraschnellem Breitbandinternet versorgen. Am Mittwoch wurde eine Einigung über den Zeitplan für den Breitbandausbau in Österreich erzielt. Der Bund sagt dem Land und den Gemeinden eine Förderung zu. Derzeit wird von einer Milliarde gesprochen.

Ausbau besonders in ländlichen Regionen

Besonders ländliche Gebiete sollen vom Ausbau profitieren. Laut Angaben des Landes besteht in Tirol ein Handlungsbedarf in 217 Gemeinden. Nachdem das Land Tirol bereits 50 Millionen Euro zur Förderung des Breitbandausbaus zugesagt hatte, forderte Platter eine rasche Einigung auf Bundesebene - mehr dazu in Land beschleunigt Breitbandausbau

Nun zeigte er sich von der Einigung erfreut. „Jetzt kommt auch von Seiten des Bundes Bewegung in das Projekt. So können künftig nicht nur Telekommunikationsunternehmen, sondern auch Gemeinden direkt mit Bundesmitteln gefördert werden“, so der Landeshauptmann.

Tirol ist für Grüne Vorbild

Anfang Juli sicherte sich das Land für sechs Millionen Euro die Nutzung von der Leerrohr- und Glasfaserinfrastruktur der TIWAG und unterstrich damit die Bedeutung des schnellen Internets für die öffentliche Infrastruktur. Die Grünen loben diese Vorgangsweise des Landes Tirol. Ein solches Vorgehen beuge der Geschäftemacherei auf dem Rücken der Internetnutzer vor. „Ich will nicht, dass die öffentlichen Gelder in private Konzerne fließen. Vielmehr muss nach dem Vorbild Tirols darauf geachtet werden, dass diese Gelder den Ländern und Gemeinden für den Breitbandausbau zugute kommen“, so der Grüne Nationalratsabgeordnete Georg Willi.

Städte sind verärgert

Die Tatsache, dass vor allem ländliche Gebiete die Nutznießer dieses Ausbaus sein sollen, verärgert vor allem die Städte. „Städte sind als Wirtschaftszentren wichtige Player, die beim Ausbau ein grundlegendes Mitspracherecht haben“, sagte Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebunds.

Ausbau soll Arbeitsplätze schaffen

Neben den Vorteilen für die weniger dicht besiedelten Regionen Österreichs sollte auch der Arbeitsmarkt von der Breitband Offensive gewinnen, wie Ministerin Bures erklärt. „Mit einer Milliarde Euro Förderung bei einer Förderquote von 50 Prozent erzielen wir einen Beschäftigungseffekt von über 85.000 Arbeitsplätzen“, so Bures, die damit auf eine Wifo-Studie verweist.

Noch viele Antworten ausständig

Ein erster Fortschritt ist mit der Einigung in Wien gemacht. Dennoch sind noch einige Fragen offen. Derzeit wird von einer Milliarde Euro gesprochen, dies sei aber nur ein fiktiver Betrag. Der genaue Betrag könnte frühestens im September genannt werden, heißt es aus dem Finanzministerium. 2016 sollen 200 Millionen Euro fließen.

Wer den Zuschlag für den Ausbau erhält, ist auch noch nicht erklärt. Jedenfalls soll es jener Anbieter erhalten, der in der jeweiligen Region am günstigsten ausbaue. Damit soll das Versprechen der Netzbetreiber gesichert werden. Diese haben zugesagt, jeden Fördereuro mit Eigenkapital zu verdoppeln. Schlussendlich muss der Masterplan von der Verkehrsministerin auch noch den Ministerrat passieren.

Link:

• „Breitbandmilliarde“: Erstes Geld soll 2016 fließen (news.ORF.at)