Diskussion über Gemeinderäte-Entlohnung
In Tirol werden Gemeinderatsmitglieder unterschiedlich entschädigt, denn der Job ist ehrenamtlich. Die einen Gemeinden zahlen gar nichts, die anderen laden einmal jährlich zu einem Ausflug ein. In vielen Fällen gibt es ein Sitzungsgeld.
In manchen Gemeinden vermehrter Aufwand
Wie Gemeinderäte entschädigt werden, ist für die Tiroler Grünen eine zu vage Sache und keine große Wertschätzung der Gemeinderatstätigkeit. Der Gemeindesprecher der Grünen, Hermann Weratschnig sagt, in vielen Gemeinden verstünden sich die Gemeinderäte als Ehrenamtliche und wollten auch, dass es so bleibe. Es gebe aber auch Gemeinden, wo es einen vermehrten Aufwand gebe. Gemeinderäte müssten sich auf Sitzungen vorbereiten oder über verschiedene Bauverfahren Bescheid wissen. Dafür brauche es eine Abgeltung. Die Grünen wollen, dass der Tiroler Gemeindeverband eine Empfehlung ausarbeitet, wie hoch die Entschädigungen sein könnten.
Schöpf: Bisherige Regelung hat sich bewährt
Doch das lehnt Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf ab. Schriftlich ließ er den Grünen ausrichten, dass er nicht für ein Schattenbezügegesetz zur Verfügung stehe. Schöpf sagte, es sei nicht Aufgabe des Verbandes, solche Richtlinien herauszugeben. Schon bisher gebe es die Regelung, dass in Gemeinden autonom entschieden werden könne, die Gemeinderäte zu entschädigen. Das habe sich über Jahrzehnte bewährt. Zudem bleibe es nicht bei einer Empfehlung, da sie für Forderungen hergenommen würde.
Tratter will Empfehlung geben
Vom Gemeindeverband gibt es keine Empfehlung, und so werde die Empfehlung durch ihn im nächsten Merkblatt der Gemeinden erfolgen, sagt Landesrat Johannes Tratter (ÖVP). So sei man mit dem Koalitionspartner verblieben. Die Gemeinden sollen grundsätzlich darauf hingewiesen werden, wie wertvoll die Arbeit der Gemeinderäte sei. Weiterhin solle aber über eine Entschädigung gemeindeautonom entschieden werden. Die Höhe einer Abgeltung für Gemeinderäte wird am Freitag im Finanzausschuss des Landtages diskutiert.