Regierungsverhandlung: ÖVP und SPÖ „einig“

In den Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Innsbrucker Stadtregierung hat es Samstagvormittag eine Wendung gegeben. ÖVP und SPÖ teilten in einer Aussendung mit, dass man sich über die künftige Gestaltung der Stadt inhaltlich weitgehend einig sei.

Was derzeit hinter den Kulissen tatsächlich passiert, ist schwer abzuschätzen. Dem Vernehmen nach verhandeln Für Innsbruck, ÖVP, Grüne und SPÖ am Samstag über mögliche Koalitionen und über die Zusammensetzung und Größe des Innsbrucker Stadtsenats.

ÖVP und SPÖ: „Weitgehende Übereinstimmung“

Mitten in diese Verhandlungen platzte dann Samstagfrüh eine gemeinsame Aussendung von ÖVP und SPÖ. Man habe in Gesprächen zur Regierungsbildung in inhaltlichen Punkten eine weitgehende Übereinstimmung erzielt, hieß es von Seiten der Stadtparteiobleute Franz Gruber von der ÖVP und Ernst Pechlaner von der SPÖ. Was das genau für die laufenden Koalitionsverhandlungen bedeutet, wollte Gruber auf Nachfrage nicht konkretisieren. Man werde auch weiterhin Gespräche mit Für Innsbruck und den Grüne führen, hieß es dazu lediglich.

Kein Kommentar der Bürgermeisterin

Die aus der Bürgermeisterstichwahl am vergangenen Sonntag siegreich hervorgegangene Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer von der Liste Für Innsbruck hatte bereits vor der Stichwahl eine erste Koalitionsvereinbarung mit den Grünen getroffen. Man habe sich in konkreten inhaltlichen Verhandlungen auf „fünf Eckpunkte“ geeinigt. Darauf, ob es eine Koalition darüber hinaus mit einem oder zwei weiteren Partnern werden soll, wollte sich Oppitz-Plörer damals nicht festlegen. Am Samstag war die Bürgermeisterin für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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