Rechnungshof mit Kritik an Flugrettung

In Tirol gibt es zu viele Rettungshubschrauber. Das stellte der Bundesrechnungshof bei einer Überprüfung fest. Bei der Verrechnung, Alarmierung und der Organisation der Flugrettung sei eine Reihe von Verbesserungen notwendig.

Ende 2010 waren in Tirol 15 Rettungshubschrauber - sechs davon nur während der Wintersaison - stationiert. Aus ökonomischer Sicht sind das zu viele, befanden die Prüfer des Rechnungshofes. Die überhöhte Standortdichte ging demnach zulasten der öffentlichen Hand und vor allem der Patienten. Wenn den Einsatz ein vom Land gefördertes Unternehmen flog, gab es keine Rechnung. Bei anderen Unternehmen hingegen wurden bis zu 7.000 Euro in Rechnung gestellt, so der Rechnungshofbericht.

Keine rechtliche Grundlage für direkte Verrechnung

Für eine direkte Verrechnung zwischen Krankenkasse und Flugunternehmen gibt es keine rechtliche Grundlage. Zwischen vertraglich gebundenen und freien Flugrettungsunternehmen würden ungleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen. Der seit Oktober 2009 laut Rettungsgesetz in Tirol vorgesehene öffentliche Flugrettungsdienst wurde bis heute nicht eingerichtet, heißt es im Rechnungshofbericht.

Notwendigkeit des Einsatz oft nicht hinterfragt

Mängel orten die Prüfer auch bei der Alarmierung. 70 Prozent der Hubschraubereinsätze wurden extern - etwa von Pistenrettungen - angefordert und nicht wie vorgesehen von der Landesleitstelle. Die Notwendigkeit eines Hubschraubereinsatzes wurde dabei nicht hinterfragt.

Kritik gibt es von den Prüfern auch am sogenannten Dispositionsentgelt. Die Leitstelle Tirol kassiert für die Alarmierungen pro Hubschrauberstützpunkt 1.000 Euro im Monat. Aber auch hier wurde nicht von allen kassiert, bemängelten die Prüfer.

Rechnungshof sieht großes Sparpotenzial

Der Rechnungshof schaute sich die Flugrettungen in Tirol und Salzburg an. In beiden Bundesländern könnten insgesamt sieben ganzjährige und sieben saisonale Hubschrauberstützpunkte eingespart werden.

Grundsätzlich rät der Rechnungshof zu einer bundesweiten Vereinheitlichung der Flugrettung. Die scheiterte bisher an den unterschiedlichen Interessen von Bund und Ländern.

LR Tilg sieht sich bestätigt

LR Bernhard Tilg (ÖVP) sieht sich in seinem Vorgehen durch den Bericht des Rechnungshofs bestätigt, wie er gegenüber Tirol heute erklärte. Er habe bereits eine Expertengruppe eingesetzt, die nun die Vorschläge umsetzen solle.

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