Politologe: EU-Parlament keine „Quatschbude“
Bei einem Großteil der Entscheidungen auf europäischer Ebene habe das EU-Parlament eine maßgebliche Rolle. Das betreffe fast alle Lebensbereiche der Menschen in Europa, erklärt EU-Experte Andreas Maurer.
Politologe: Das EU-Parlament entscheidet
Für den EU-Experten Andreas Maurer ist das Bild des EU-Parlaments als reiner Debattierclub falsch. Die EU-Abgeordneten haben eine wichtige Rolle bei Entscheidungen.
Das schlechte Image des EU-Parlaments sei oft auf die nationalen Regierungen zurückzuführen, meint der Politologe. Würden Entscheidungen auf europäischer Ebene im eigenen Land gut ankommen, dann würden sich das Minister und Ministerinnen gerne auf die eigenen Fahnen heften. Gebe es in der Bevölkerung dagegen Kritik, dann sei oft Brüssel Schuld.
ORF
Im EU-Parlament sitzen 751 Abgeordnete, 18 davon kommen aus Österreich.
„Echter Parlamentarismus“ in Brüssel und Straßburg
Für den Politologen funktioniert das EU-Parlament mit Sitz in Brüssel und Straßburg anders als die Parlamente in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Die EU-Abgeordneten seien nicht einfach Anhängsel einer Regierung.
EU-Parlament „unabhängig“
Im EU-Parlament gibt es laut Maurer laufend wechselnde Mehrheiten, abhängig vom jeweiligen Thema. Die Abgeordneten dort seien nicht direkt von einer Regierung abhängig.
Die Wahlbeteiligung bei der letzten EU-Wahl vor fünf Jahren lag europaweit bei 42,6 Prozent. In Tirol lag das Interesse noch deutlich darunter. Nur gut 35 Prozent der Wahlberechtigten gaben damals ihre Stimme ab. Für den Politologen Andreas Maurer ist das EU-Parlament vielen auch deshalb fremd, weil es zum Teil nach anderen Mechanismen funktioniere.