1,50 Euro: Kickl von Kritik unbeeindruckt
Bei einem Pressetermin zu Ergebnissen der BMI Spitzensportler in Ischgl sagte Kickl, es handle sich nicht um einen „Lohn“, da Asylwerber über die Grundversorgung ihre Lebensbedürfnisse abgedeckt bekämen.
Kritik der Kirche - Tirols Caritas-Direktor Georg Schärmer hatte am Montag den Vorschlag als billigen Populismus bezeichnet - wies der Innenminister mit den Worten zurück, die Kirche solle sich nicht in die Politik einmischen. Für ihn zähle letztlich, was Bundeskanzler Sebastian Kurz von dem Vorschlag halte.
Angesprochen auf Vorbehalte auch von ÖVP-Bürgermeistern sagte Kickl, die Idee des 1,50 Euro-Stundenlohns sei nicht neu und eine Frage der Gerechtigkeit.
Platter will alles genau prüfen
Landeshauptmann Günther Platter hat auf den Vorstoß von Innenminister Herber Kickl, den Stundenlohn für Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten auf 1,50 Euro zu senken, abwartend reagiert. LHStv. Ingrid Felipe (Grüne) lehnte die Verordnung hingegen ab.
Dies entspreche nicht ihrem Verständnis eines „fairen Lohns“, fügte Felipe hinzu. Platter will hingegen die Verordnung und alle Zahlen und Daten genau prüfen. Bei der Pressekonferenz am Dienstag nach der Regierungssitzung strich er hervor, dass es wichtig sei, dass so viele Asylwerber wie möglich eine gemeinnützige Arbeit annehmen.
Bischof und Bürgermeister ablehnend
Dass viele Asylwerber eine gemeinnützige Arbeit annehmen werde, bezweifelte Felipe angesichts der von Kickl geplanten 1,50-Obergrenze. „Um dieses Geld geht niemand arbeiten“, sagte sie. Diesbezüglich halte sie es mit dem Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) und dem Bischof der Diözese Innsbruck, Hermann Glettler, die die Obergrenzen-Pläne scharf kritisiert hatten.
Im Land Tirol werden Asylwerber über die zu 100 Prozent im Eigentum des Landes befindlichen Tiroler Soziale Dienste (TSD) beschäftigt. Dort bekommen sie laut Auskunft des Landes derzeit einen Stundenlohn von drei Euro ausbezahlt.