Sondierungsgespräche in Innsbruck beendet
Willi habe am Dienstag und Mittwoch Gespräche mit allen im Stadtsenat vertretenen Parteien geführt. Dabei habe er seine Vorstellungen von der künftigen Regierungszusammensetzung vorgestellt, so der künftige Bürgermeister in einer Aussendung.
Ab Montag will er in „ergebnisoffene“ Koalitionsverhandlungen gehen, allerdings nur mit der ehemaligen Bürgermeisterinnenliste Für Innsbruck, der ÖVP, dem Seniorenbund, der SPÖ und natürlich den Grünen. Die FPÖ mit Parteichef Rudi Federspiel hat Willi schon vor der Stichwahl am Sonntag als Koalitionspartner ausgeschlossen. Die FPÖ könne als Kontrollpartei eine wichtige Aufgabe übernehmen, so Willi, sie solle aber keine Regierungsverantwortung in Innsbruck übernehmen.
Parallelverhandlungen sind verboten
Für die Koalitionsgespräche haben sich die Parteien auf folgenede Rahmenbedigungen geeinigt, heißt es:
Die genannten Parteien bekennen sich dazu, dass das Ziel die Bildung einer tragfähigen Stadtregierung ist. Nach einer inhaltlichen Einigung wird die Ressortverantwortung unter den amtsführenden Stadtsenatsmitgliedern der Koalitionsfraktionen akkordiert. Die Koalitionsverhandlungen beginnen am 14. Mai. Die Verhandlungspartner streben einen Abschluss bis zum 18. Mai an. Während dieser Verhandlungen werden keine Parallelverhandlungen über die Bildung einer Stadtregierung mit anderen Fraktionen geführt. Die Verhandlungspartner vereinbaren für den Zeitraum der Verhandlungen Vertraulichkeit.
Aus Rudi Federspiels (FPÖ) Plan, eine Koalition gegen den neugewählten Bürgermeister mit den bürgerlichen Parteien zu schmieden, dürfte also nichts werden. Die Liste Für Innsbruck rund um die abgewählte Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer habe „eine Koalition aller Stadtsenatsmitglieder - also auch mit der FPÖ - bevorzugt“, hieß es in der Presseinformation.