Probleme bei Briefwahl der Olympiaabstimmung

Bei der anstehenden Olympiavolksbefragung mittels Briefwahl ist ein Problem aufgetaucht. Weil sich unter Umständen die Unterschrift des Stimmberechtigen auf den Stimmzettel durchdrückt, wurde die Landeswahlbehörde aktiv.

Es gab zwei Fälle, bei denen sich beim Unterschreiben des äußersten hellblauen Kuverts - das ist die Stimmkarte - die Unterschrift durch die dunkelblaue Farbe des Wahlkuverts auf den Stimmzettel durchdrückte. Das ist aber nur der Fall, wenn man mit einem Kugelschreiber schreibt und sehr fest drückt, bei anderen Stiften und normalem Druck gab es dieses Problem nicht.

Stimme wird dennoch nicht ungültig

Die Stimme werde dadurch aber nicht ungültig, das schlossen am Freitag Landeswahlleiter Josef Liener und sein Stellvertreter Christian Ranacher bei einer Pressekonferenz aus.

Es gehe eher um die Frage, ob das Recht auf Geheimnis verletzt werde, wenn sich eine Unterschrift auf den Stimmzettel durchdrückt. Das erachteten die Juristen aber als sehr unwahrscheinlich. Denn dass jemand unter allen Stimmen eines Wahlkreises eine wirklich nur sehr schwach und schemenhaft sichtbare Unterschrift einer Person zuordnen kann, halten die Juristen nur mit viel Phantasie für möglich. Die Volksbefragung könnte aber vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) angefochten werden, so Ranacher

Die Landeswahlbehörde beschloss am Freitag, dass die Olympiabefragung wegen des Problems, das ausschließlich die Briefwahl zur Olympiaabstimmung betrifft, nicht verschoben wird.

Zuerst Stimmzettel ausfüllen

Vermeiden kann man das Problem, indem man zuerst den Stimmzettel ausfüllt, die Unterschrift am äußersten Kuvert leistet und dann das kleine Kuvert hineingibt.

Warum das mittlere Kuvert abfärben könnte, wird derzeit von der Druckerei geprüft. Außerdem werden die Kreiswahlbehörden genau instruiert, wie sie mit den Olympiastimmkarten umgehen sollen.