Liste Fritz: Vernügungssteuer abschaffen

Die Liste Fritz forderte am Donnerstag die ersatzlose Streichung der Vergnügungssteuer. Im März-Landtag will sie dazu einen Dringlichkeitsantrag im Landtag einbringen. Der Verwaltungsaufwand für die Einhebung koste mehr, als die Einnahmen betragen.

Nur 157 der 279 Tioler Gemeinden heben eine Vergnügungssteuer ein. Im Jahr 2015 konnten damit rund 2,2 Millionen Euro eingehoben werden. Doch die Bandbreite der Einnahmen sei groß, so die Liste Fritz. Zwei Euro wurden das ganze Jahr über etwa in Sistrans eingenommen, 940.000 Euro in Innsbruck. Nur elf Gemeinden würden aus der Vergnügungssteuer mehr als 10.000 Euro im Jahr erhalten.

Wien hat die Vergnügungssteuer bereits abgeschafft

Die Einhebung der Vergnügungssteuer sei ein Relikt aus längst vergangenen Tagen, so die Klubobfrau der Liste Fritz Andrea Haselwanter-Schneider und Abgeordnete Isabella Gruber. In Wien etwa habe der Rechnungshof festgestellt, dass der Aufwand für die Abwicklung höher war. Mit 1. Jänner 2017 ist Wien dem Rat des Rechnungshofes gefolgt - mehr dazu in Wien schafft Vergnügungssteuer ab.

Aufwand und Nutzen würden in keinem vernünftigen Verhältnis stehen, wenn für ein Konzert in Innsbruck etwa vier Behördengänge notwendig sind, so Haselwanter-Schneider. Zudem seien die Einnahmen in keiner Gemeinde überlebenswichtig. In Innsbruck würden die Einnahmen nur 0,24 Prozent des Gesamtbudgets ausmachen, in Kitzbühel nur 1,3 Prozent. Die Vergnügungssteuer sei also keine „Cash-Cow“, mit der Abschaffung würde keine Finanznot in den Gemeinden ausbrechen.

Liste Fritz hofft auf die Grünen

Für den Dringlichkeitsantrag erwartet sich die Liste Fritz die Unterstützung der Grünen. Man „nehme sie in die Pflicht“. Viel lieber wolle man die Arbeit der Vereine, Veranstalter und Organisatoren vereinfachen, und so für ein bunteres Leben in den Gemeinden sorgen. Ein Mehr an Veranstaltungen wiederum würden mehr Getränkesteuer, Mehrwertsteuer und Werbeabgaben bringen, meinte die Liste Fritz.

ÖVP: Weniger Geld - weniger Angebot

Der Klubobmann der ÖVP Tirol Jakob Wolf hält den Vorschlag der Liste Fritz für „nicht besonders durchdacht.“ Weniger Einnahmen würde eine Reduktion des Gemeinde-Angebots nach sich ziehen, so Wolf. In Zeiten, in denen der finanzielle Spielraum auch in den Gemeinden nicht größer werde, könne man „diese einnahmequelle nicht einfach zuschütten“, so der Klubobmann der ÖVP.