Hass-Postings: Staatsanwaltschaft ermittelt

Nach ausländerfeindlichen Hass-Postings auf der Facebook-Seite des Alpenvereins hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Unbekannt eingeleitet. Es geht um den Verdacht der Verhetzung und der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen.

Auslöser der Hass-Postings ist die Aktion „Miteinander unterwegs“ des Österreichischen Alpenvereins (ÖAV). Kletter- und Wandergruppen sollen Flüchtlinge einladen mitzumachen. In Tirol etwa ist noch bis Sonntag eine Gruppe mit Asylwerbern in den Kitzbüheler Alpen unterwegs. Das Ziel soll sein, Menschen „ungeachtet ihrer Herkunft willkommen zu heißen“, so der Alpenverein.

Staatsanwaltschaft muss ermitteln

Als Reaktion auf diese Aktion, die auf Facebook gepostet wurde, brach auf der Seite des ÖAV ein Shitstorm los. Auch Mordaufrufe gegen Flüchtlinge waren enthalten - mehr dazu in Alpenverein wehrt sich gegen Hasspostings.

Der Sturm der Entrüstung über diese Hass-Postings war allerdings ebenfalls groß. Die österreichweite mediale Berichterstattung veranlasste die Staatsanwaltschaft Innsbruck zudem jetzt Ermittlungen gegen unbekannte Täter einleiten. Dazu ist der Ankläger gesetzlich auch verpflichtet, nachdem er Kenntnis über derartige Postings erhalten hat.

Die Staatsanwaltschaft wird wegen des „Verdachts der Verhetzung“ und wegen der „Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißen“ ermitteln. Das sind Tatbestände, die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bedroht sind.