Widerstand gegen Wasserrahmenplan

Viele Einwände hat es zum umstrittenen Tiroler Wasserrahmenplan der TIWAG gegeben. Auch die grüne Aufsichtsrätin der TIWAG lehnt den Plan ab. Laut WWF haben sich an die 50 Organisationen und Verbände beim Umweltminister zum Großteil kritisch gemeldet.

Regula Imhof war Vizechefin der Alpenkonvention. Sie sitzt seit 2013 für die Grünen im Aufsichtsrat des Landesenergieversorgers TIWAG und sie geht mit dem vorliegenden Wasserrahmenplan hart ins Gericht.

Umstrittenes übergeordnetes Interesse

Im Plan wäre vorgesehen, den umstrittenen Kraftwerksprojekten Ausbau Sellrain-Silz und Kaunertal ein übergeordnetes öffentliches Interesse zukommen zu lassen. Damit würden ökologische und soziale Aspekte in den Hintergrund treten, so Imhof. Damit werde auch versucht, die notwendigen gesetzlichen Verfahren zu schwächen.

Regula Imhof hegt zudem größte Zweifel an der Wirtschaftlichkeit von Pumpspeicherkraftwerken. Diese und viele andere Fragen seien noch zu klären, damit sei der Rahmenplan nicht genehmigungsfähig. Den Rahmenplan müsste Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) erlassen. Während die schwarz-grüne Landesregierung in einer gemeinsamen Stellungnahme eine Verordnung des Planes wünscht, fordert die grüne TIWAG-Aufsichtsrätin, die laufenden Verfahren zu Sellrain-Silz und Kaunertal für mindestens fünf Jahre auszusetzen, um die offenen Fragen zu erörtern.

Links:

• Ultimatum der Umweltverbände an Felipe
• Grüne Ikone rüffelt Tiroler Regierungs-Grüne
• WWF: Kraftwerks-Ausbau der TIWAG desaströs