Neue Alm-Task-Force in Tirol

Bis zum „Ausapern“ will der neue Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) das Problem der Bauern rund um die falsch berechneten Almflächen lösen. Am Donnerstag war er mit der neu eingerichteten Alm-Taskforce in Tirol. Antworten blieb er im „Tirol heute“ Interview allerdings schuldig.

Es geht um über Jahre falsch bemessene Almflächen. Die Bauern hätten zuviele Almflächen angegeben und dadurch zu hohe Förderungen der EU kassiert, so der Vorwurf der EU, die ihrerseits wiederum Förderungen in -zig Millionenhöhe von der Republik zurückfordert - mehr dazu in Verzweifelte Almbauern erheben Einspruch.

Mehr als 6.600 Betriebe betroffen

In Tirol sind laut Landwirtschaftsministerium 6.656 Betriebe, die Almen bewirtschaften, betroffen. Die Höhe der Rückforderungen beläuft sich auf 8.389.727 Euro. Die betroffenen Bauern glauben, einen Schuldigen in der Agrarmarkt Austria gefunden zu haben. Die Agrarmarkt Austria ist die für die Vermessung und Auszahlung der EU-Fördergelder zuständige Behörde, die dem Landwirtschaftsministerium untersteht. Indessen soll eine neu eingerichtete Alm-Taskforce ein rechtssicheres System erarbeiten, wie ab 2015 mit Almförderungen umzugehen ist und wie man die Sanktionen der EU abwenden kann.

Die betroffenen Landwirte stützen sich indessen auf ein Rechtsgutachten von den Innsbrucker Professoren des öffentlichen Rechts Arno Kahl und Thomas Müller. Demnach soll „die Verpflichtung zur Rückzahlung nicht gelten, wenn die Zahlung auf einem Irrtum der Behörde zurückzuführen ist.“ Auch der Europäische Gerichtshof würde diese Sichtweise in einem älteren Urteil unterstützen.

Rupprechter: „Gros der Bauern ist unschuldig“

Im „Tirol heute“-Interview am Donnerstag mit Katharina Kramer sagte Minister Rupprechter, er lehne Schuldzuweisungen nach wie vor ab. Er glaube, dass alle dazu beigetragen hätten, dass es zu dem Schlamassel gekommen sei. Seit 2007 habe sich das Problem zugespitzt und er wundere sich, dass man nicht schon „früher dazwischen gegangen ist.“ Rupprechter spricht von einem Systemfehler, den es zu bereinigen gebe. Er erteile aber keine Generalabsolution, es gebe schon auch Fälle, wo Sanktionen gerechtfertigt sind. Aber das Gros der Bauern sei unschuldig zum Handkuss gekommen, so der Landwirtschaftsminister. Auf die Frage, ob die Agrarmarkt Austria den Irrtum nicht zugeben könne, sagte Rupprechter: „Wenn es so einfach wäre, hätten wir das schon längst gemacht.“

Rupprechter meinte weiter, dass man auf einem guten Weg sei, die Sanktionen zu bereinigen. Noch im Februar will er das neue System, das ab 2015 gilt, auf die Beine stellen.