Lindenberger blitzt vor Gericht ab

Der Klubobmann von Vorwärts Tirol, Hans Lindenberger, ist bei Gericht abgeblitzt. Er hatte gegen Anna Hosps Wahl zur Parteiobfrau bei einer Parteiversammlung geklagt. Für die Richterin war die Klage Lindenbergers unschlüssig. Sie hat diese zurückgewiesen.

Am Innsbrucker Landesgericht hat am Montag eine weitere Runde im Prozessreigen um die in den vergangenen Monaten von heftigen Grabenkämpfen gebeutelte Partei Vorwärts Tirol stattgefunden. Der abgetretene Parteiobmann Hans Lindenberger hatte im Namen der Partei eine Feststellungsklage gegen die erfolgte Wahl von Ex-ÖVP-Finanzlandesrätin Anna Hosp zur Parteiobfrau im Juli eingebracht.

Lindenberger blitzte damit jedoch im Zivilprozess ab. Die Klage von Lindenberger sei von der Richterin „aus formalen Gründen abgewiesen“ worden. Lindenberger fehle die Prozessbefugnis nach den Statuten. Er habe für die Klagsführung keinen gültigen Vorstandbeschluss gehabt, hieß es. Der Ex-Parteichef könne das Verfahren nun ausweiten und noch einmal einbringen.

Sowohl Lindenberger als auch Hosp erschienen vor Gericht. Das Lindenberger-Lager, zu dem auch die weiteren drei Landtagsabgeordneten von Vorwärts Tirol gehören, hatte die Rechtmäßigkeit der Einberufung einer Generalversammlung durch Hosp Mitte Juli und ihre dabei durch acht Gründungsmitglieder erfolgte Wahl zur Obfrau bezweifelt.

kein Handschlag Hosp-Lindenberger

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Hans Lindenberger verweigerte bei der Verhandlung den Handschlag von Anna Hosp.

War Wahl von Hosp rechtens?

Dem heutigen Gerichtstermin liegt eine Sitzung in einem Innsbrucker Cafe am 19. Juli dieses Jahres zugrunde. Damals ließ Anna Hosp - bei der Landtagswahl erfolglose Kandidatin von Vorwärts Tirol - sich von einer Parteiversammlung zur neuen Parteiobfrau küren - mehr dazu in Vorwärts Tirol: Hosp übernimmt Führung. Hans Lindenberger, bis dahin Parteiobmann und derzeit Vorwärts Tirol-Klubchef im Tiroler Landtag, wollte das nicht akzeptieren und klagte.

Die Wahl sei rechtlich nicht korrekt abgelaufen, sagt er vor dem Gerichtstermin. Bei keinem kleinen Sportverein würde eine solche Wahl juristisch halten - das sei ja so gewesen, als ob eine Marketenderin den Schützenobmann abwählt, meinte Lindenberger wörtlich.

Weiterer Prozess wurde unterbrochen

Der Auftakt zum ersten Zivilprozess nach dem monatelangen Grabenkampf bei Vorwärts Tirol endete vor nicht ganz drei Wochen am Innsbrucker Landesgericht vorerst mit einem Unterbrechungsbeschluss des Gerichts - mehr dazu in Vorwärts: Verhandlung unterbrochen.