Piraten (fast) wieder gemeinsam auf Kurs
Angesichts der Landtagswahlen im kommenden Jahr wollen die Piraten zwischen Bund und Ländern ihre Zusammenarbeit stärken, wurde mitgeteilt.
„Ein Pirat ist ein Pirat“
Die Piraten sprechen selbst in einer Aussendung davon, dass „nach stürmischen Zeiten zwischen den Tiroler Piraten und den Bundes-Piraten ... die Wogen nun wieder geglättet“ sind. Und weiter argumentieren sie: „Wir sind dabei, die österreichische Piratenbewegung wieder in ruhiges Fahrwasser zu manövrieren, Altlasten aufzuarbeiten, die Strukturen zu ordnen und übermächtige Egos wieder in die Schranken der Basisdemokratie zu weisen“, erklärt Patryk Kopaczynski, Mitglied des Bundesvorstandes.
Mit der Abwahl des Tiroler Parteivorstandes sei gezeigt worden, dass eine „autoritär und intransparent“ agierende Führung keineswegs toleriert wird. Der neugewählte Tiroler Vorstand einigte sich mit den Bundesvertretern auf einen gemeinsamen Kurs. „Ein Pirat ist ein Pirat - egal ob am Inn oder sonst wo in Österreich.“
Ofer sieht „Meuterei“
Auseinandersetzungen gibt es aber weiterhin zwischen den Landes-Piraten und dem ersten und einzigen Gemeinderat der Piraten, dem Innsbrucker Alexander Ofer.
Wochen nach seinem Wahlerfolg sieht sich Ofer mit Meuterei konfrontiert. Ein heftiger Streit zwischen ihm und anderen Piraten führte zu einer außerordentlichen Generalversammlung der Tiroler Piraten. Diese wählten dann einen neuen Vorstand - ohne Ofer.
Ofer sagt, dass das „rechtswidrig“ gewesen sei. Zumal die Versammlung erst für November geplant gewesen sei. Das neue Führungsteam habe offensichtlich ein Gründungsprotokoll der Tiroler Piraten im Nachhinein verändert, so Ofer. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck bestätigt gegenüber dem ORF Tirol entsprechende Ermittlungen wegen angeblicher Urkundenfälschung.
Keine Zusammenarbeit
Der neue Vorstand schließt eine Zusammenarbeit mit Ofer „jetzt und in Zukunft aus“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme an den ORF Tirol. Er verweist auch darauf, dass Alexander Ofer und Heinrich Stemeseder „zur Zeit aus formalen Gründen nicht Mitglieder der Piraten Partei Tirol“ sind. Sollten sie den Formalmangel - damit ist die Bezahlung des Mitgliedsbeitrages gemeint - nicht beheben, werde umgehend ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.
Eine Zusammenarbeit kommt für Ofer aber ohnehin nicht in Frage, weil der neue Vorstand aus seiner Sicht nicht legitimiert ist.