Grüne wollen Innsbruck erobern
Mögliche Koalitionspartner sind für Sonja Pitscheider, Spitzenkandidatin der Grünen in Innsbruck, derzeit kein Thema. Sie geht davon aus, dass sie Bürgermeisterin wird und ihre Partei die meisten Stimmen erhält. Sollte das eintreffen, würde Pitscheider den öffentlich Verkehr noch mehr ausbauen und in der Stadt mehr Räume für offene Kommunikation schaffen: „Die Menschen müssen wieder mehr miteinander reden und dafür braucht es in allen Stadtvierteln offene Begegnungsflächen!“
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20 Plus als konkretes Ziel
Konkreter formuliert Landessprecherin Ingrid Felipe die grünen Ziele für die Tiroler Landeshauptstadt: „Wir wollen über zwanzig Prozent erreichen. Das ist realistisch und reicht in Innsbruck um stimmenstärkste Partei zu werden!“ Gleichzeitig lobt Felipe das neue Stadtrecht. Durch dieses werde die Allmacht des Bürgermeisteramtes gebrochen, sieht sie wesentlich mehr Gestaltungsspielraum für die einzelnen Fraktionen im Gemeinderat.
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Keine großen Entscheidungen bei Bundeskongress
Beim Bundeskongress selbst sind keine Wahlen vorgesehen, dafür aber eine Statutenänderung, mit der die Funktionsperioden an der Parteispitze von zwei auf drei Jahre verlängert werden. Für Mandatare kommen zudem strengere Offenlegungspflichten ihrer Nebentätigkeiten.
Bundessprecherin Eva Glawischnig will damit die interne Neuaufstellung ihrer Partei abschließen. Entgegen früheren Ankündigungen wird am Modus der Listenerstellung nicht gerüttelt. Langgediente Mandatare müssen sich daher auch künftig der umstrittenen „Vertrauensabstimmung“ stellen.
Themen: Europa, Innenpolitik und Wahlen
Inhaltlich befassen sich die 259 Delegierten am Samstag mit Europa, es sollen Bedingungen für die Zustimmung zum Euro-Stabilisierungsmechanismus gestellt werden. Am Sonntag geht es um Innenpolitik und eine erste thematische Ausrichtung auf die nächste Nationalratswahl.