Gebi Mair
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Politik

Grüne: Mair will die Vertrauensfrage stellen

Die Tiroler Grünen hat im vergangenen Herbst das Ergebnis der Landtagswahl von der Regierungsbank auf die Oppositionsbank katapultiert. Dieser Tage wurde Kritik an der Parteispitze rund um Spitzenkandidat und Klubobmann Gebi Mair laut. Dieser will nun die Vertrauensfrage stellen.

Mangelnde Kommunikation und Themenmanagement, zu wenig Einbindung der Basis: Dies sei nicht nur die persönliche Meinung der im Dezember zurückgetretenen Kufsteiner Bezirkssprecherin Iris Kahn, sagte sie. "In den letzten Tagen hat man auch gesehen, dass das vom Außerfern bis hin nach Osttirol ein Thema ist.

Die Kritik wird immer lauter", meinte die Wörgler Gemeinderätin Kahn, die auf der Landesliste auf Platz fünf kandidiert hatte. Auch der Osttiroler Bezirkssprecher Thomas Haidenberger hatte sich vergangene Woche zurückgezogen und dies auch mit internen Entwicklungen bei den Grünen begründet.

Die Parteilinie, die fehlt

Ihren Unmut äußerte indes auch die Sprecherin der Grünen Bäuerinnen und Bauern und Kammerrätin in der Landwirtschaftskammer, Brigitte Amort. Sie habe in einem Brief an die Parteispitze ihren Rücktritt bekanntgegeben, sagte sie der APA am Freitag. Sie verstehe zwar die schwierige Lage der Grünen, die eine Regierungsbeteiligung – nachdem ÖVP und SPÖ eine Koalition gebildet haben – nicht mehr erreicht hatten. Aber seither sei einfach „nichts passiert“. Es brauche eine „Linie, wo es hingeht. Wo sind die Grünen im Jahr 2025?“, verlangte sie nach einer Perspektive. „Zur Zeit sind wir wie ein führungsloses Schiff“, kritisierte sie. Auch gelinge die Kommunikation „nach innen und nach außen nicht“, auf „internes Fachwissen“ werde nicht zurückgegriffen.

Altenweisl: In „Phase des Umbruchs“

Mair und Landessprecher Christian Altenweisl rückten wiederum auf APA-Anfrage gemeinsam aus und meinten, dass man derzeit „in einer Phase des Umbruchs, der personellen Neuaufstellung und strukturellen Neuausrichtung“ sei. „Solche Phasen sind als lernende Organisation nie ganz friktionsfrei. Unterschiedliche Sichtweisen gehören genauso dazu wie die Neuorientierung einzelner“, sagten sie. Nach der Wahl brauche es aber "Reformen, um „zu neuer Stärke“ zu finden. Daran habe man gearbeitet, diese wolle man „den Mitgliedern in Kürze zum Beschluss vorlegen. Der jetzt geäußerten Kritik wird diese Weichenstellung insofern gerecht werden, da uns die Änderungen schneller machen werden, was ja gewünscht wird“.

Verlorene Landtagswahl

Die Tiroler Grünen waren zuletzt während zwei Legislaturperioden für neun Jahre als Juniorpartner der ÖVP Teil der Landesregierung. Nachdem die ehemalige grüne Frontfrau Ingrid Felipe angekündigt hatte, nicht mehr antreten zu wollen, wurde mit Gebi Mair und Petra Wohlfahrtstätter eine Doppelspitze nominiert. Bei der Landtagswahl mussten die Grünen ein Minus von 1,5 Prozentpunkten und den Verlust eines Mandates einstecken und erreichten 9,2 Prozent. Die Grünen haben nun drei Landtagsabgeordnete, Mair führt wie zuvor den Klub an.

Heftige Turbulenzen auch im grünen Innsbruck

Doch nicht nur in der Landespartei rumort es. Auch in der Landeshauptstadt Innsbruck, wo die Grünen mit Georg Willi den Bürgermeister stellen, gab es heftige Turbulenzen und sogar Austritte. Drei grüne Gemeinderatsmitglieder gründeten einen eigenen Klub und warfen Willi etwa blinden „Machterhalt“ und mangelnde Transparenz vor. Von der „Unfähigkeit zur transparenten Kommunikation, zum Verhandeln und Führen, intern wie extern“, war die Rede – mehr dazu in Innsbrucker Stadtpolitik bleibt verfahren.