Der 33-jährige Mann mit laut Polizei ungeklärter Staatsbürgerschaft wurde beim Ablegen der theoretischen Prüfung an einer Innsbrucker Fahrschule erwischt. Nachdem er vorübergehend festgenommen und seine Ausrüstung sichergestellt wurde, kam er wieder auf freiem Fuß. Er wird der Staatsanwaltschaft Innsbruck angezeigt, weitere Ermittlungen folgen.
Gesetz wurde vor einigen Jahren geändert
Die Masche ist nicht neu und führte erst vor ein paar Jahren dazu, dass das Führerscheingesetz geändert wurde: Wer bei solchen Schwindeleien bei der Theorie-Prüfung erwischt wird, darf neun Monate lang nicht zum zweiten Versuch antreten, strafrechtliche Konsequenzen kommen noch dazu.
Die strafrechtlichen Konsequenzen gab es zumindest in der Vergangenheit häufig nicht. Immer wieder wurden in Österreich Fälle von organisiertem Betrug bei der Führerscheinprüfung aufgedeckt. Im Jahr 2018 wurde etwa einem Syrer angeboten, die Prüfung zu erschwindeln. Dieser wandte sich dann an den ORF, der den Schwindelversuch mit versteckter Kamera verfolgte. Doch selbst in diesem Fall gab es letztlich keine Strafe – aufgrund nicht ausreichender Beweise – mehr dazu in Neue Maschen bei Führerscheinbetrug – keine Strafen.