Die Inhalte der Website fallen nach Ansicht der Strafverfolgungsbehörden eindeutig unter das Verbotsgesetz. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, hatte die Festnahme am 27. Dezember auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck erfolgt.
Hinweis kam aus Bevölkerung
Mittlerweile befindet sich der Mann in der Justizanstalt Innsbruck in U-Haft. Auf die Spur war man ihm dank eines Hinweises aus der Bevölkerung über die NS-Meldestelle der DSN gekommen. Auf der kanarischen Insel La Gomera waren vermeintliche „Werbeflugblätter“ für eine Website mit nationalsozialistischen Inhalten verbreitet worden.
Verdächtiger einschlägig vorbestraft
Der Betreiber der Website konnte anfangs nicht eindeutig zugeordnet werden. Penible Erhebungen führten schließlich zum Tiroler, der bereits wegen einschlägiger Delikte vorbestraft ist. Bei einer Hausdurchsuchung konnte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Tirol Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug sicherstellen.
Erfreut über den Ermittlungserfolg zeigte sich Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). „Ich danke den Ermittlerinnen und Ermittlern der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst für ihre professionelle und intensive Arbeit. Das entschlossene und konsequente Vorgehen gegen Rechtsradikale und Rechtsextremismus ist ein wesentlicher Teil der Polizeiarbeit in Österreich“, hielt Karner fest.
Meldestelle für NS-Wiederbetätigung
Besteht der Verdacht einer NS-Wiederbetätigung, können Hinweise – auch anonym – bei der NS-Meldestelle der DSN eingebracht werden. Kontakt der Meldestelle NS-Wiederbetätigung: Bundesministerium für Inneres, Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, Herrengasse 7, 1010 Wien bzw. ns-meldestelle@dsn.gv.at. Bei Gefahr im Verzug oder sonstigen Notfällen ist der Notruf unter den Nummern 133 oder 112 zu wählen.