Die Prüfung, ob ein Projekt natur- und umweltverträglich ist, kann je nach Vorhaben und Projektunterlagen einige Jahre dauern. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte etwa vorgeschlagen, dass diese bei Projekten für die Energiewende bestenfalls nur ein Jahr dauern sollten. Tirols Umweltlandesrat René Zumtobel (SPÖ) sprach sich gegen eine generelle zeitliche Limitierung der Verfahren aus.
Transparenz brauche Zeit
„Es wird da wirklich alles angesehen“, führte der Landesrat ins Treffen. Es gelte, die Auswirkungen auf Pflanzen, Tiere und Landschaft zu berücksichtigen. Immerhin handle es sich hier um Projekte, die „für Generationen“ da sein würden. Es sei begrüßenswert, dass man dabei Studien – etwa auch zu verschiedenen Jahreszeiten – heranziehe oder Bürgerbeteiligung durchführe, argumentierte der Neo-Landesrat. Im UVP-Verfahren orientiere man sich an „Fakten und klaren Leitlinien, was geht und was nicht geht. Die Geschwindigkeit der Verfahren hängt wesentlich von der Qualität der eingereichten Unterlagen ab“, sagte Zumtobel.
Gletscherschutz soll bestehen bleiben
Bei Projekten gelte es aber immer zu versuchen, „einen Ausgleich zu schaffen“. Dies bezog er auch auf den Gletscherschutz. Er beteuerte, dass die schwarz-rote Landesregierung an der geltenden Gletscherschutzverordnung festhalten werde, darüber hinaus sah er „unmittelbar keinen weiteren Handlungsbedarf“. Es sei auch – nach dem Ende der „Gletscher-Ehe“ zwischen Pitztaler und Ötztaler Gletscher – aktuell kein Projekt geplant.
Vertreter der Volkspartei waren zuletzt in Österreich für schnellere Umweltverträglichkeitsprüfungen eingestanden. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hatte dies etwa auf die Errichtung von Wasserkraftwerken bezogen. Auch Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hatte im Juni einen Vorstoß gemacht, die UVP-Verfahren beim Bau von Windkraftanlagen zu beschleunigen.