Anton Mattle
ORF
ORF
Politik

Koalitionsverhandlungen angekündigt

ÖVP und SPÖ treten in Koalitionsverhandlungen ein. Das kündigten Montagabend ÖVP-Chef Anton Mattle und SPÖ-Chef Georg Dornauer an. Die Parteigremien hätten seinen Vorschlag mitgetragen, mit der SPÖ in ergebnisoffene Koalitionsverhandlungen zu treten, so Mattle.

Mit der SPÖ habe ein Weg gefunden werden können, der die Gemeinsamkeiten herausstreicht im Sinne dessen, dass man in Zeiten der Krise schnell wieder ins Arbeiten und Handeln komme, so Mattle. Man habe zwar auch inhaltliche Unterschiede festgestellt, die aber „durchaus auch überwunden werden können“, so der ÖVP-Chef am Montagabend gegenüber Journalisten.

Im Gegensatz dazu dürfte es bei den Gesprächen über eine Dreierkoalitionen solche Hürden für Mattle schon gegeben haben. Er nannte dabei den Ausbau des Kraftwerks Kaunertal, den er unbedingt wolle, der aber für andere Parteien außer der SPÖ ein „nicht gangbarer Weg“ gewesen sei.

„Möglichst schnell handlungsfähige Regierung“

Die Parteigremien hätten seinen Vorschlag mitgetragen, dass man mit der SPÖ in „ergebnisoffene“ Koalitionsverhandlungen treten werde, so Mattle. Die anderen Parteien habe er davon informiert und freue sich nun auf die nächsten Schritte des Verhandelns, damit möglichst schnell eine handlungsfähige Regierung in Tirol zusammengestellt werden könne, so der ÖVP-Chef.

Auch SPÖ-Chef bestätigt Verhandlungsabsicht

Vom Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer hieß es kurz darauf, der Landesparteivorstand der SPÖ habe einstimmig beschlossen, in ernsthafte Koalitionsgespräche mit der Tiroler Volkspartei ab Dienstag zu gehen.

Georg Dornauer
ORF
Georg Dornauer mit seiner Stellungnahme im Anschluss an der von Mattle

Schon seit dem Juli des heurigen Jahres sei man der Überzeugung, dass das Land angesichts der großen Herausforderungen eine stabile Koalition benötige, so Dornauer weiter. Die Gespräche würden ergebnisoffen geführt. Er habe aber bei den beiden Sondierungsgesprächen mit der ÖVP ein ernsthaftes Interesse und eine Begegnung auf Augenhöhe orten können. Er sei zuversichtlich, dass man rasch eine stabile Koalition für dieses Land schnüren könne.

Vor Beginn der ersten Verhandlungsrunde wollen Mattle und SPÖ-Chef Georg Dornauer in einer Pressekonferenz unter anderem den genauen Fahrplan für die Verhandlungen bekanntgeben. Bis zum 25. Oktober will der ÖVP-Obmann, dass die Regierung „idealerweise“ steht. Am 30. Oktober steht die konstituierende Sitzung des Landtages am Programm.

Schwarz-rot hat in Tirol bereits Tradition

Eine schwarz-rote Landesregierung wäre alles andere als ein Novum in Tirol. Eine solche Konstellation regierte das Bundesland bereits – nach Ende des Proporzsystems – seit Ende der 1990er-Jahre bis ins Jahr 2013 unter wechselnden ÖVP-Landeshauptleuten und ebenso wechselnder SPÖ-Spitze. Erst nach der Landtagswahl im Jahr 2013 entschied sich Noch-Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) für eine Art Neuanfang, kegelte die Sozialdemokraten aus der Regierung und ging ein Bündnis mit den Grünen ein.