Diese Parteien werde er „zeitnah“ zu einer Sondierungsrunde vor einer endgültigen Entscheidung über Koalitionsverhandlungen einladen, sagte ÖVP-Obmann Anton Mattle Mittwochabend vor Journalisten nach der Erstgesprächs-Runde im Innsbrucker Landhaus.
Dreiervariante „realistisch“
Mit Grünen und NEOS soll in einer Dreierrunde sondiert werden, hält sich Mattle eine Dreierkoalition nach wie vor offen und verwies dabei auf den Parteivorstandsbeschluss vom Montag, wonach er das Pouvoir habe, sowohl eine Zweier- als auch eine Dreiervariante auszuloten bzw. zu verhandeln. Eine Dreierkoalition nannte der schwarze Spitzenkandidat, wie eine mögliche ÖVP/SPÖ-Koalition, eine „realistische Variante“.
Dass sich die schwarzen Präsidenten von Wirtschafts-, Arbeiter- und Landwirtschaftskammer am Mittwoch einmal mehr gegen eine Dreierkoalition ausgesprochen hatten, nahm Mattle nach eigenen Worten zwar wahr, verwies aber auf ebenjenen Vorstandsbeschluss – mehr dazu in Schwarze Kammer-Chefs für Zweierkoalition. Schwarz-Rot hat zusammen 21 Mandate im 36-köpfigen Landesparlament, die Dreiervariante eine knappe Mehrheit von 19.
Forderungen der Liste Fritz dürften Mattle zuviel sein
Fast aus dem Spiel für eine Dreiervariante ist die Liste Fritz. Diese hatte bei dem Gespräch mit Mattle unter anderem mit einem „No-Go“ zum Bau des Kraftwerks Kaunertal und einem Rückübertragungsgesetz von Gemeindegut in der Causa Agrargemeinschaften aufgewartet. Für Mattle offenbar zu viel.
Der schwarze Frontmann sprach von „großen Hürden“ und Forderungen, über die man nicht einfach „drübergehen“ werde. Deshalb werde man parteiintern beraten, ob mit der Liste Fritz eine zweite Runde sinnvoll ist. Er erachte das Kraftwerk Kaunertal jedenfalls als „wesentliches Element für die Energiewende“. Die Gemeindeguts-Causa will Mattle nicht mehr aufrollen, weil es „Konsens“ in den Kommunen gebe und man sich nicht angesichts einer Vielzahl von Problemen eine neues schaffen wolle.
„Möglichst schnell“ zu Koalitionsverhandlungen
Einen konkreten Zeitplan für Sondierungen und Koalitionsverhandlungen legte Mattle noch nicht vor. Er wolle aber „möglichst schnell“ in den „Bereich von Koalitionsverhandlungen“ kommen.
Oberhofer sprach von „guter Atmosphäre“
Dominik Oberhofer sagte nach dem Treffen, dass besprochen wurde, dass man nächstes Mal eventuell „zu dritt“ – also mit einer weiteren Partei – zusammenkommen werde. Die Atmosphäre sei „sehr gut“ gewesen. Bei dem Erstgespräch wurde über die Themen Bildung, Wirtschaft und Transparenz gesprochen.
Ob bei einem Sondierungsgespräch mit drei Parteien neben ÖVP und NEOS die Liste Fritz oder die Grünen am Tisch Platz nehmen werden, war für Oberhofer noch „komplett offen“. Er selbst hatte sich bereits mit den beiden Oppositionsparteien getroffen.
Liste Fritz legte unabdingbare Forderungen dar
Eineinhalb Stunden lang dauerte die Unterredung mit der Liste Fritz, so lange wie bislang bei keiner anderen Partei. Unter anderem war auch die Wertschätzung der Oppositionsarbeit Thema, so Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz. Die parlamentarische Zusammenarbeit könne nicht mehr so sein, wie sie in der Vergangenheit gewesen sei. Sie habe 14 Jahre erlebt, wie mit Ideen und Anträgen von Seiten der Opposition umgegangen worden sei.
An unbedingten Forderungen nannte sie ein Nein zum Kraftwerk Kaunertal und das Rückübertragungsgesetz für das Gemeindegut. Jetzt liege der Ball bei der ÖVP, die Liste Fritz nochmals zu kontaktieren oder nicht.
Dornauer spricht von einem guten und positiven Gespräch
Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer sagte nach dem einstündigen Treffen, man habe ein sehr gutes und positives erstes Gespräch absolviert. Natürlich habe man auch die Programme grundsätzlich miteinander verglichen, von einem „Pflöcke einschlagen“ würde er jetzt definitiv noch nicht sprechen, so Dornauer. Das Gespräch sei sehr allgemein geführt gewesen, unüberbrückbare Hürden habe er im Moment nicht geortet. Zu einer Dreierkoalition merkte der SPÖ-Chef an, dass sie für seine Partei in Tirol nicht infrage komme.
Kurzes Gespräch mit den Freiheitlichen
Um 17.00 Uhr waren die Freiheitlichen an der Reihe. Nach 30 Minuten war das Gespräch vorbei. Von Markus Abwerzger hieß es danach, wie es ausschaue, werde es eine „schwarz rote Stillstandsregierung geben, eine Regierung der Verlierer sozusagen“. Das habe sich Tirol nicht verdient. „Da braucht es eine starke Opposition und das werden wir sein“, so der FPÖ-Chef. Vonseiten der ÖVP nahm neben Mattle auch Klubobmann Jakob Wolf an den Gesprächen teil.