Rund 1.100 Euro beträgt derzeit die Pro-Kopf-Verschuldung je Tiroler Gemeindebürgerin bzw. Bürger. Damit liege man im Österreich Vergleich gut, sagt Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf. Die letzten zwei Corona-Jahre seien aber noch deutlich spürbar. Vor allem bei den laufenden klassischen Einnahmen, wie etwa der Kommunalsteuer, hinken viele Gemeinden trotz der Unterstützung von Land und Bund früheren Jahren hinterher.
Kommunalsteuer: „Tirol ist heterogen“.
Die Finanzkraft einer Kommune hängt unter anderem davon ab, was sie an eigenen Steuern erwirtschaften kann. Dabei gehe es vor allem um die Grundsteuer, die sich an Boden und Immobilienwerten orientiere und an der Kommunalsteuer, der Arbeitsplätze und Abgabenertragsanteile zu Grunde liegen.
Tirols Gemeinden seien diesbezüglich unterschiedlich aufgestellt, sagt Ernst Schöpf. „Tirol ist heterogen“ und das spüre man vor allem in der Inntalfurche zwischen Landeck und Kufstein, wo es viele Gewerbebetriebe gebe und zusätzlich auch noch Pendler aus den umliegenden Gemeinden in die Ballungszentren Kommunalsteuer auslösen würden, so Schöpf.
Diese auch topografisch ungleiche Basis würde immer wieder für Debatten unter den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sorgen. Der Versuch, diesbezüglich einen Ausgleich zu schaffen, sei bisher aber gescheitert. Zudem gerate der Finanzausgleich und die Landesumlage schnell ins Wanken, was die Sache komplizierter mache.
Finanzstärkere und finanzschwächere Gemeinden
Neben den Einnahmen ist auch eine gute Budgetpolitik ausschlaggebend für die Finanzkraft einer Gemeinde, sagt etwa Josef Karbon, Bürgermeister der Gemeinde Rum. Mit Einnahmen von über 22,8 Millionen, Reserven von knapp 1,5 Millionen und einem Verschuldungsgrad von fünf Prozent gilt die Kommune als finanzstark. Man profitiere von der Nähe zu Innsbruck, aber auch zahlreichen, jahrelangen Bemühungen einen guten Branchenmix in der Gemeinde zu etablieren und ein attraktiver Ort für Betriebe zu sein.
Schwerer tut sich aktuell beispielsweise Jerzens im Pitztal. Die Einnahmen seien durch Tourismusbetriebe und Seilbahnen zwar passabel, die Ausgaben in den letzten Jahren aber sehr hoch.
Das liege auch daran, dass die Erneuerung des Kanalsystems oder die Grabung von Leitungen bei 27 Weilern, die kilometerweit auseinanderliegen viel aufwendiger und teurer sei. Man müsse aber als kleiner Ort trotzdem allen Anforderungen entsprechen, betont Bürgermeister Mathias Plattner. Bei einer Verschuldung von 100 Prozent und leeren Gemeindekassen müsse jetzt der Sparstift angesetzt werden.
Glanzzeiten der Gemeinden vorbei
Ein Problem, das auch Gemeindeverbandspräsident und zugleich Bürgermeister von Sölden, Ernst Schöpf kennt. Abgesehen davon sei der finanzielle Spielraum der Gemeinden bereits seit längerem eingeschränkt und das werde er auch bleiben – abgesehen von der Teuerungswelle und der Energiekrise.
Die Themen Pflege, Jugendwohlfahrt, Kinderbetreuung, Finanzierung der Krankenanstalten und Mindestsicherung etwa seien dauernd präsent, die von der Bevölkerung nicht wahrgenommen würden. Künftig müsse man sich als Gemeinde auch überlegen, ob es tatsächlich einen „siebten Tennisplatz brauche“, oder ob der Fokus nicht wieder auf die Kernaufgaben, etwa die Trinkwasserversorgung, gelegt werden müsste, so Schöpf.