Liste Fritz: „Ich bin die Sozialfighterin“

„Der Hut brennt gewaltig“, so beschrieb Andrea Haselwanter-Schneider am Montag die Situation in der Pflege. Allein die Zahl der Demenzkranken in Tirol werde bis 2030 von 12.000 auf 16.000 steigen – „das wäre ganz Telfs“, erklärte Haselwanter-Schneider. Seit 2008 lege die Liste Fritz hier auch immer wieder Lösungsvorschläge vor, die würden aber in der Schublade der Regierung landen. Damit zeige die Landesregierung klar, dass sie den Menschen nicht in den Mittelpunkt der Regierungsarbeit stelle.

Erst ganz am Ende der Legislaturperiode habe die schwarz-grüne Regierung ein noch weitgehend unbekanntes Pflegepaket angekündigt – ganz unter dem Motto „am Abend wird der Faule fleißig“, setzte Haselwanter-Schneider im ORF Tirol-Sommergespräch auf zwei bekannte Themen: Kritik an der Regierung und die Pflegeproblematik.

Auch bei den Maßnahmen gegen die Teuerung zeigte sich die Spitzenkandidatin der Liste Fritz mit dem Kurs der Regierung nicht einverstanden. Die Menschen würden sich derzeit große Sorgen machen, wie sie mit gleichbleibendem Gehalt die immer weiter steigenden Kosten bewältigen sollen. Viele hätten ihr gesagt, sie wüssten nicht mehr, wie sie im Winter die Heizkosten zahlen sollen, so Haselwanter-Schneider. Das betreffe auch den Mittelstand sehr stark.

Hier müsse das Land unterstützen und die Grenzen für Hilfen anheben, forderte sie im Gespräch mit ORF-Tirol-Chefredakteur Georg Laich. Die ÖVP hatte zuletzt im Landtag bereits verdeutlicht, „alles wird der Staat nicht auffangen können“. Das sei der falsche Ansatz, sagte dagegen Haselwanter-Schneider. Zu Beginn der Corona-Pandemie habe es auch geheißen „koste es was es wolle“, das müsse auch gelten, wenn es den Menschen jetzt schlecht gehe. Eine Maßnahme in Tirol könnten beispielsweise Gratis-Öffi-Tickets sein, „das schont die Umwelt, den Geldbeutel der Menschen und bietet Anreize auf die Öffis zu wechseln“, so Haselwanter-Schneider.

Landesbudget genau kontrollieren

Die Frage, wie das finanziert werden soll, konnte die Spitzenkandidatin der Liste Fritz nicht genau beantworten. Neue Schulden schloss sie nicht aus, es brauche aber vor allem auch einen Kassasturz beim Landesbudget. Dort müsse genau hingeschaut werden, ob das Budget für diese Herausforderungen noch fit sei – ihrer Meinung nach werde das Budget seit Jahren sehr ähnlich angelegt.

Zudem gebe es auch zahlreiche Einsparungsmöglichkeiten, etwa bei den Repräsentationsaufgaben der Regierung. Dort habe Geld in den letzten Jahren offenbar keine Rolle gespielt, zeigte sich Haselwanter-Schneider gewohnt kritisch gegenüber der schwarz-grünen Regierung.

Strenge Kontrollen und Abfahrtverbote das ganze Jahr

Der Verkehr in Tirol ist für alle Landtagsparteien ein großes Thema. Haselwanter-Schneider forderte im ORF Tirol Sommergespräch auch strikte Abfahrverbote das ganze Jahr über – an ein paar Wochenenden im Sommer sei das klar zu wenig, erklärte sie. Stattdessen brauche es die strikten Abfahrtverbote für „Transittouristen“, die in den Tiroler Dörfern den Stau umfahren wollen, von Ostern bis Ende Oktober. Das müsse auch streng kontrolliert werden, verlangte Haselwanter-Schneider. Als gebürtige Wipptalerin sehe sie bereits jetzt, wie der Verkehr rund um die Luegbrücke die Region belaste. Das sei nicht mehr zu ertragen, wenn die Brennerautobahn dann einspurig werde – mehr dazu in Bei der Luegbrücke läuft die Zeit ab .

Eine Maßnahme für Haselwanter-Schneider wäre es, für diesen schwierigen Zeitraum eine Verlagerungsgarantie für Lkw von der Straße auf die Schiene umzusetzen, notwendig dafür seien Gespräche mit den Bahnbetreibern und den Nachbarländern. Denn eine Tiroler Lösung allein werde es nicht geben, das sei schon klar, war auch ein Funke Verständnis für die schwarz-grüne Regierung zu erkennen. Die Gespräche von Brüssel bis Deutschland müssten aber intensiv gesucht und geführt werden, erklärte Haselwanter-Schneider.

Mehr Prozente, mehr Stimmen, mehr Mandate

Als sehr schwammiges Wahlziel nannte die Parteiobfrau der Liste Fritz „stärker werden“. Konkrete Zahlen wolle sie nicht angeben, erklärte sie. Die aktuellen Umfragen würden zwar ein erfreuliches Bild und Zugewinne für die Liste Fritz zeigen, es seien aber eben nur Umfragen, drauf könne man sich nicht verlassen, jetzt heiße es rennen für die Wahl. Seit 2018 ist die Liste Fritz mit zwei Abgeordneten im Tiroler Landtag vertreten, das sei noch „kein Regierungsauftrag der Wählerinnen und Wähler“, deshalb wolle die Partei zulegen.

Zu möglichen Koalitionen wollte Haselwanter-Schneider am Montag nichts sagen. Es ärgere sie massiv, dass ihre Kolleginnen und Kollegen in der Politik schon seit Wochen Wünsche äußern würden, wie „einer will Soziallandesrat werden, einer will Landeshauptmann-Stellvertreter werden“. Sie habe „Demut“ vor den Wählerinnen und Wählern, die würden schon wissen, was sie wollen. Deshalb heiße es abzuwarten, wie das Wahlergebnis am 25. September aussieht, dann könne man auch ableiten, ob das Ziel Opposition oder Regierung sei, so Haselwanter-Schneider. Wichtig sei ihr, dass nach der Wahl ein „Team der besten Köpfe“ in Tirol regiere.