Markus Sint
Liste Fritz
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Politik

Liste Fritz für Wahlkampfkostenobergrenze

Die Liste Fritz fordert für den anstehenden Kurz-Wahlkampf strenge Regeln. Neben dem Verbot von Spenden und Inseraten brauche es eine Wahlkampfkostenobergrenze. Dazu bringt die Liste Fritz einen Dringlichkeitsantrag für den Sonderlandtag am Freitag ein.

Tirol steht ein kurzer aber intensiver Wahlkampf bevor. Nachdem Landeshautpmann Günther Platter (ÖVP) seinen Rückzug angekündigt hat, wird bereits in drei Monaten gewählt – mehr dazu in Tirol wählt am 25. September neuen Landtag. Geht es nach der Liste Fritz, sollten dabei für alle Parteien strenge Regeln gelten.

Verbot von Spenden, Inseraten und Sponsoring gefordert

In einem Dringlichkeitsantrag für den kommenden Sonderlandtag am Freitag fordert die Liste Fritz eine Wahlkampfkostenobergrenze von rund einer Million Euro. „Jede Partei soll maximal zwei Euro pro Wahlberechtigten ausgeben dürfen“, so Markus Sint von der Liste Fritz. Laut ihm sollte damit jede Partei ihr Auslangen finden. Demokratie dürfe laut Sint Geld kosten, „es geht aber um die Verhältnismäßigkeit und darum, im Rahmen zu bleiben.“

Daneben fordert die Liste Fritz ein generelles Spendenverbot an wahlwerbende Gruppierungen und Transparenz bei Inseraten. Wer Spenden annimmt, sei nicht mehr unabhängig. „Wir als Liste Fritz lehnen eine solcherart gekaufte Politik ab, weshalb wir als einzige Partei in Tirol keinerlei Spenden annehmen“, so Sint. Der Vorschlag der Liste Fritz sieht allerdings eine Ausnahme vor. Parteien, die das erste Mal zum Landtag antreten, sollen laut Sint Spenden annehmen dürfen, weil diese sonst eventuell nicht kandidieren könnten.