Margarete Schramböck
APA/Helmut Fohringer
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Politik

Schramböck verzichtet auf NR-Mandat

Die zurückgetretene Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wird auf ihr Nationalratsmandat verzichten. Somit kann Abgeordnete Alexandra Tanda (ÖVP) ihr Mandat behalten. Indes wurde bekannt, dass der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig am Mittwoch angelobt wird.

Alexandra Tanda, ÖVP-Spitzenkandidatin in Innsbruck
Die Fotographen,
Nationalrätin Alexandra Tanda (ÖVP)

Bis zuletzt war offen, ob die Tirolerin Tanda den Platz für Schramböck räumen muss. Nun ist es aber sicher, dass Schramböck verzichtet, wie der Tiroler ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf und ÖVP-Landesgeschäftsführer Martin Mallaun gegenüber dem ORF Tirol am Dienstag bestätigten. Die ebenfalls abgetretene Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) stellte im Gegensatz zu Schramböck gleich klar, dass sie die Politik gänzlich verlassen wolle, also auch das Mandat nicht annehmen werde.

Totschnig kann sich dem Nationalrat präsentieren

Am Mittwoch findet in Wien die erste Plenarsitzung mit dem neuen ÖVP-Regierungsteam statt, zu der der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) nun doch hinzustoßen kann. Totschnig wurde am Tag der eigentlichen Angelobung des umgebauten ÖVP-Regierungsteams positiv auf das Coronavirus getestet.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird Totschnig in der Hofburg empfangen und zum Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus ernennen und angeloben, teilte die Präsidentschaftskanzlei mit.

Damit geht sich auch die Präsentation im Nationalrat gerade noch aus. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) werden in der unmittelbar danach stattfindenden Parlamentssitzung Erklärungen zur Regierungsumbildung abgeben.