Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck
APA/Hans Punz
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Politik

Rücktritt von Wirtschaftsministerin Schramböck

Nach Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat am Montag auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) ihren Rücktritt bekannt gegeben. Die Tirolerin erklärte ihren Rücktritt als Ministerin via Facebook.

„Nach fast fünf Jahren in der Politik lege ich mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück“, sagte Schramböck auf ihren Kanälen in den diversen sozialen Medien, zählte noch einmal ihre durchgesetzten Vorhaben auf und resümierte: „Ich habe diesen Schritt nie bereut.“ Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: „Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen.“

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) dankte Schramböck für „ihre Arbeit für den Wirtschaftsstandort Österreich und den erfolgreichen Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie“ und wünschte ihr für ihre persönliche Zukunft alles Gute. Nach den Rücktritten stehe der Bundesregierung nun eine Umbildung bevor, die nötigen Entscheidungen sollen in den kommenden Tagen fallen, bekräftigte Nehammer.

Schramböck ist damit nach Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bereits der zweite Ministerinnenrücktritt an diesem Tag. Wie auch Köstinger bedankte sich Schramböck beim ehemaligen ÖVP-Parteichef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Er habe sie damals persönlich gefragt, ob sie den Posten als Ministerin übernehmen wolle.

Zunächst keine Information bei Landesparteivorstand

Schramböck hatte am Vormittag noch an einer turnusmäßigen Sitzung des Tiroler ÖVP-Landesparteivorstandes teilgenommen. Dort meldete sie sich zwar nach APA-Informationen – nach einigen landespolitischen Themen – gegen Ende zu Wort, soll aber keine dezidierte Aussage zu ihrer Zukunft getroffen haben. In Wiener Regierungskreisen war zu diesem Zeitpunkt allerdings schon zu hören, dass ihr Rücktritt unmittelbar bevorsteht.

Margarete Schramböck
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Margarete Schramböck

Pochen auf Regierungsmitglied aus Tirol

Nach dem Rückzug Schramböcks gilt es als sicher, dass die Landespartei rund um Landeshauptmann Günther Platter weiter auf ein Tiroler Regierungsmitglied pochen wird. Ob es sich dabei aber um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder es nicht etwa auch um das Landwirtschaftsministerium gehen könnte, war vorerst offen. Gehandelt werden mitunter Namen wie Landwirtschaftskammerpräsident Abg. Josef Hechenberger oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler.

Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Allzu groß dürfte die Minister-Personalauswahl nicht sein. Und ob Platter kurz vor der Landtagswahl im kommenden Jahr jemanden aus seiner Regierungsriege nach Wien ziehen lässt – wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrarlandesrat Josef Geisler – ist fraglich. Dazu geht es auch um das Gewichts des Bundeslands Tirol und Platters in Wien.

Bezüglich eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin sah LH Günther Platter nun Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Zug.

Günther Platter sieht Bundeskanzler Nehammer am Zug

Unglückliche öffentliche Auftritte Schramböcks

Schramböck galt nach einigen unglücklichen, öffentlichen Auftritten schon länger als Ablösekandidatin im ÖVP-Team – sie hielt sich mit kurzer Unterbrechung schon seit 2018 in der Regierung. Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache „eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder“, meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse „in erster Linie der Bundeskanzler machen“.