An der Spitze der Tiroler Grünen gibt es eine Lücke: Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe hat vor knapp einem Monat deutlich gemacht, dass sie bei der Landtagswahl 2023 nicht mehr antreten wird, sie verlässt mit Ende dieser Legislaturperiode die Politik – mehr dazu in Felipe zieht sich 2023 aus Politik zurück.
Bisher hielten sich die Grünen zu ihrer Nachfolge sehr bedeckt. Einige namhafte Grüne Politikerinnen und Politiker, darunter die Nationalratsabgeordneten Barbara Nessler und Hermann Weratschnig, der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi und der ehemalige Generalsekretär Thimo Fiesel, lehnten eine Kandidatur bereits klar ab. Auch die zweite Landtagsvizepräsidentin Stephanie Jicha will sich dem Vernehmen nach offenbar nicht bewerben.
Mair und Fischer gelten als fix
Als logische Kandidaten für die nächste Wahl gelten der Grüne Klubobmann Gebi Mair und Soziallandesrätin Gabriele Fischer. Sie würden sich fix bewerben, mutmaßte die „Tiroler Tageszeitung“ bereits am Sonntag. Sowohl Fischer als auch Mair wollten das nicht bestätigen, sie verwiesen auf das Ende der Bewerbungsfrist. Fischer meinte, sie sei natürlich „prinzipiell bereit“, habe ihre Bewerbung aber noch nicht abgeschickt. Alles weitere wolle sie nicht kommentieren. Mair erklärte, er habe bisher keine Auskunft erteilt und werde dies bis Ende der Bewerbungsfrist so beibehalten.
Vieles spricht für eine Doppelspitze bei den Grünen. „Ich glaube die deutschen Grünen haben vorgemacht, dass das ganz gut funktionieren kann. Ich glaube auch, dass es inhaltlich ganz spannend sein kann, zwei Standbeine zu haben. Weil wir sind nicht ausschließlich die Ökopartei, wir haben auch einen starken sozialen Schwerpunkt“, sagte der grüne Landessprecher Christian Altenweisl gegenüber dem ORF Tirol. Das mit Personen sichtbar zu machen, sei ein Mehrwert, sagte er.
Kandidaten werden am 6. Mai präsentiert
Unklar ist, ob sie gegeneinander oder gemeinsam antreten werden. Die Grünen hatten vor wenigen Monaten die Statuten geändert, und so die Möglichkeit für eine Doppelspitze geschaffen. Die Partei ließ wissen, dass sie erst nach Ende der Bewerbungsfrist und nach einer entsprechenden Prüfung der Kandidatinnen und Kandidaten nähere Infos erteilen wolle. Als Termin für die Bekanntmachung wurde der 6. Mai genannt. Die endgültige Bekanntgabe, wer die Grünen in die Landtagswahl und in mögliche Koalitionsverhandlungen führt, findet am 11. Juni statt.
Die Vorentscheidung wird bei den Grünen ab sofort ein „professioneller Wahlrat“ treffen. Dieser sichtet die Bewerbungen und entscheidet, wer sich dann schlussendlich der Wahl am 11. Juni stellen darf. „Wir machen das zentral. Es gibt eine Stelle, die das verwaltet“, so Christian Altenweisl. Der Wahlrat, bestehend aus ehemaligen und aktuellen Funktionsträgern, berät nächstes Wochenende über die Bewerbungen. Danach können die stimmberechtigten Grünen online über den oder die Spitzenkandidaten abstimmen. Am 11. Juni findet dann die Landesversammlung der Grünen statt, dort wird dann auch verkündet, wer die Grünen in die Landtagswahl führen wird.
Entscheidung im Fokus des Koalitionspartners
Die ÖVP beobachtet die Änderungen bei den Grünen jedenfalls mit Argusaugen. „Ich schaue mir das ganz genau an“, hatte Platter mit Blick auf Felipes Entscheidung bereits wissen lassen. Felipe sei ein „Stabilitätsfaktor“ für die schwarz-grüne Koalition gewesen, hieß es zuletzt immer wieder. Wer künftig an der Spitze der Tiroler Grünen stehen wird, wird also auch mitbestimmen, ob es eine Fortsetzung der schwarz-grünen Regierung in Tirol geben wird.