In mehreren Tiroler Gemeindeämtern sind in den letzten Tagen Beschwerden eingegangen: Ihre beantragte Wahlkarte sei nicht rechtzeitig im Briefkasten angekommen, bemängelten Wahlberechtigte. In Schwaz ist es zu dutzenden solcher Fälle gekommen, bestätigte Bürgermeister Hans Lintner. 1.300 Wahlkarten seien insgesamt ausgestellt worden, nur 1070 kamen retour.
Ausgefüllte Stimmzettel zu spät per Post retourniert
Wer als Wahlkarten-Wählerin oder Wähler registriert ist, aber keine solche bekommt oder seine Karte verliert, kann auch in keinem Wahllokal wählen. Das sieht die Wahlordnung so vor. Zudem seien ausgefüllte Stimmzettel nicht rechtzeitig per Post retour gekommen, bemängelte Lintner. Zahlreiche Wahlberechtigte hätten dadurch nicht an den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen teilnehmen können.
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Tirol heute, 2.3.22
19.00 Uhr, ORF2
Auch der Zirler Bürgermeister Thomas Öfner kennt solche Fälle in seiner Gemeinde und sieht ebenfalls die Post in der Verantwortung. Zwischen Ausstellung der Wahlkarte durch die Gemeinde und Zustellung per Post sei in Zirl teilweise eine ganze Woche gelegen, so Öfner. Auch wenn die Fristen kurz seien, habe man seitens der Zusteller in einigen Fällen offenbar nicht im Sinne der Demokratie gehandelt.
Post weist Vorwürfe zurück, gesteht aber Verzögerung ein
Die Post räumt in einer schriftlichen Stellungnahme ein, dass es aufgrund der Coronavirus-Erkrankung einiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Verzögerungen gekommen sei. Selbst in diesen Orten hätte man aber dafür gesorgt, dass die Wahlkarten rechtzeitig bei den Tirolerinnen und Tiroler zu Hause ankommen, hieß es. Es sei aber nicht überall der Fall gewesen, dass die Sendungen durch die Gemeinden auch rechtzeitig zum Transport übergeben worden seien.
Für die verärgerten Wahlberechtigten kommt jegliche Erklärung zu spät. Sie haben bei den Stichwahlen am 13. März wieder die Chance, zu wählen. In Schwaz etwa will man bei diesem Wahlgang besonders darauf hinweisen, die Wahlkarten persönlich im Gemeindeamt abzuholen und persönlich retour zu bringen oder per Bote im Wahllokal abzugeben.