Im Frühjahr 2023 wählen die Tirolerinnen und Tiroler einen neuen Landtag. Würde die Wahl bereits stattfinden, hätte die seit Jahrzehnten regierende Tiroler ÖVP offenbar ein veritables Problem: Sie käme nur mehr auf 32 Prozent, berichtete die „TT“ über das Ergebnis einer von ihr in Auftrag gegebenen Umfrage. Bei der Landtagswahl 2018 hatte die ÖVP 44,26 Prozent eingefahren.
Auch eine mögliche neuerliche schwarz-grüne Koalition, die Tirol seit 2013 regiert, würde sich nach der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Gallup“ (600 befragte Tirolerinnen und Tiroler, Schwankungsbreite +/- 4,1 Prozent) damit nicht mehr ausgehen. Denn die Grünen würden zwar etwas zulegen, kämen auf zwölf Prozent (2018: 10,67 Prozent), würden aber die derzeitige Schwäche der ÖVP von Landeshauptmann Günther Platter mehrheitsmäßig nicht wettmachen.
Bezirksblatt-Umfrage: ÖVP bei 39 Prozent
Etwas besser schaut die Situation für die Tiroler ÖVP hingegen in einer von den Tiroler Bezirksblättern bei GMK Research & Consulting in Auftrag gegebenen Umfrage aus (400 Telefoninterviews; Schwankungsbreite +/- fünf Prozent). Dabei kommen die Schwarzen auf immerhin 39 Prozent, gefolgt von der FPÖ mit 18 Prozent. Der grüne Koalitionspartner würde bei zwölf Prozent landen, während die SPÖ auf neun Prozent absacken würde. NEOS verbuchen bei dieser Umfrage acht Prozent, die Liste Fritz sechs und die ebenfalls abgefragte MFG wäre auch mit sechs Prozent im Landtag. In einer – freilich theoretischen – Landeshauptmann-Direktwahl käme Amtsinhaber Platter laut Bezirksblätter nur mehr auf 28 Prozent, vergangenes Jahr hätten noch 47 Prozent direkt für ihn votiert.
MFG schafft laut Umfrage Einzug in Landtag
„Gallup“ fragte auch das Potenzial der impf- und maßnahmenkritischen MFG (Menschen – Freiheit – Grundrechte) ab: Die Partei käme demnach auf sieben Prozent und würde auf Anhieb in den Landtag einziehen.
17 Prozent fährt die SPÖ laut der Umfrage ein und liegt damit im Bereich ihres letzten Landtagswahlergebnisses von 17,25 Prozent. Dasselbe gilt für die FPÖ: Sie kommt auf 15 Prozent (2018: 15,53 Prozent). Deutlich zulegen würden die NEOS mit neun Prozent laut Umfrage (2018: 5,21 Prozent). Die Liste Fritz würde mit fünf Prozent annähernd dasselbe Ergebnis einfahren wie beim letzten Urnengang (5,46 Prozent).
Lösungskompetenz der ÖVP deutlich gesunken
Abgefragt wurde auch die Lösungskompetenz: Hier würden derzeit nur ein Viertel der ÖVP zutrauen, die Herausforderungen und Probleme im Land am besten zu lösen. Im Vorjahr waren es noch 34 Prozent. Laut „Gallup“ würden vor allem Corona-Maßnahmenkritiker und Impfskeptiker der Volkspartei den Rücken kehren und sich der MFG anschließen. Die Neo-Partei würde zudem auch in Tirol die FPÖ politisch bremsen.
Platter hatte im Frühsommer im Zuge einer Regierungsumbildung angekündigt, 2023 noch einmal anzutreten. Der Landeschef regiert Tirol bereits seit 2008 – zunächst fünf Jahre mit der SPÖ und seitdem mit den Grünen. Bei der Landtagswahl 2018 hatte der frühere Verteidigungs- und Innenminister seinen bisher größten politischen Triumph eingefahren. 2028 werde er dann nicht mehr antreten, kündigte der 67-Jährige an. In den vergangenen zwei Jahren standen der Landeshauptmann und seine Regierung vor allem wegen des Corona-Krisenmanagements rund um die Causa Ischgl teils im Dauerfeuer.
Nachfolger für Platter nicht in Sicht
Mögliche politische Nachfolger im LH-Sessel sind derzeit rar gesät. Einzig WK-Chef Christoph Walser werden Ambitionen für die Zeit nach Platter nachgesagt. Walser hatte zuletzt im APA-Interview Platter unter anderem als geeigneten ÖVP-Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl 2022 ins Spiel gebracht – sollte Alexander Van der Bellen nicht mehr antreten.
In nicht allzu ferner Zukunft findet übrigens in Tirol ein weiterer Urnengang und damit wohl ein kleiner Testlauf für die Landtagswahl statt: Die Gemeinderatswahlen am 27. Februar – mehr dazu in Termin für Gemeindewahlen bleibt trotz CoV. Nicht gewählt wird allerdings in der Landeshauptstadt Innsbruck.