Bernhard Schmidt
Christian Forcher
Christian Forcher
Politik

MFG will bei Wahlen in Tirol durchstarten

Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich hat die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte – 6,2 Prozent der Stimmen erreicht. Auch in Tirol stellt sich die junge Partei mit Landessprecher Bernhard Schmidt der Wahl und tritt in 30 Orten mit eigenen Kandidaten bei den Gemeinderatswahlen im Februar an.

Landessprecher von MFG Tirol ist Bernhard Schmidt. Er ist Polizeibeamter und erst vor kurzem aus der FPÖ ausgetreten. Er sah die Freiheitlichen zu unkritisch bezüglich der verhängten Corona-Maßnahmen.

Seitdem ist er „wilder Abgeordneter“ im Innsbrucker Gemeinderat. Er will mit MFG nach den Wahlen im Februar in 30 Tiroler Gemeinderäten vertreten sein und dabei vor allem in den Bezirksstädten Schwaz, Imst, Lienz und Kufstein möglichst stark sein, so Schmidt.

Logo MFG
MFG

MFG-Anhänger von bisheriger Politik enttäuscht

Die Zahl der MFG-Unterstützer wachse täglich, dabei würden sich die meisten Personen per Email melden, so Schmidt. Für politische Funktionen zeigten deutlich mehr Männer Interesse – in Bezirkshauptstädten auch für das Bürgermeisteramt.

Der Zulauf sei jedenfalls enorm, betont Bernhard Schmidt. Es handle sich seiner Einschätzung nach um Menschen, die von der bisherigen Politik enttäuscht seien.

Nichtwähler und FPÖ-Anhänger als Wählerpotential

Philipp Umek, Politikwissenschaftler an der Universität Innsbruck, sieht das Wählerinnenpotenzial für MFG bei den sogenannten Protestwählern. Es stelle sich die Frage, ob diese auch auf Gemeindeebene mobilisiert werden können, sagt Umek. In den Gemeinden seien spezifische Aspekte wie Raumordnung, soziale Sicherheit oder Schulen vorrangige Themen. „Da werden Coronamaßnahmen, die von Bund gesteuert werden, kaum Beachtung finden“, meint Umek.

Es sei fraglich, ob MFG Tirol zu einer Gefahr für etablierte Parteien werden könne, indem sie diesen Wähler wegnimmt. Dies könnte am ehesten bei der FPÖ der Fall sein, meint Umek. Allerdings könne diese Partei ehemalige Nichtwähler ansprechen, die Maßnahmen skeptisch gegenüberstehen.

Thema Impfpflicht als Booster für MFG-Kandidaten

Es sei in der Vergangenheit oft der Fall gewesen, dass neue Parteien ehemalige Nichtwählerinnen und -wähler mobilisieren konnten. In Oberösterreich war die Partei im ländlichen Bereich etwas erfolgreicher und konnte etwas geringere Anteile in städtischen Gemeinden erzielen.

Allerdings wird im Februar die Impflicht mit Sicherheit heftiger diskutiert, sei die Bühne für die MFG bereitet. Das sei natürlich hilfreich für die Tiroler MFG-Kandidaten, so Christoph Hofinger vom Meinungsforschungsinstitut SORA.

Schmidt: „Sind gekommen, um zu bleiben“

MFG steht auch in Tirol in erster Linie für die kritische Haltung zu Coronamaßnahmen und zur Corona-Impfung. Allerdings stehe seine Partei auch für viele andere Inhalte, betont Schmidt. Die Partei sei keine Zeiterscheinung, man sei gekommen, um zu bleiben. Es gehe MFG stark um Regionalität, um einen nachhaltigen Lebensstil oder auch um das Ende der Zwangsmitgliedschaft in den Kammern, führt Schmidt an.