Besonders betroffen sei das Innsbrucker Frauen-Nacht-Taxi. Ihm drohe eine Kürzung von 63.500 Euro, also 26 Prozent Minus. Damit wäre das aktuelle Angebot im Jahr 2022 so nicht fortführbar, kritisierte SPÖ-Frauenstadträtin Elisabeth Mayr.
SPÖ warnt vor Kürzungen mit großen Folgen
Das Frauen-Nacht-Taxi wurde eingeführt, um Frauen in der Nacht einen sicheren Weg nach Hause zu ermöglichen. Für Frauen fällt dafür ein Selbstbetrag von 4,90 Euro im Stadtgebiet von Innsbruck an, die weiteren Kosten trägt die Stadt. Das Angebot sei wichtig, um Frauen und Mädchen auch in der Nacht eine sichere Transportmöglichkeit zu bieten, so Mayr.
Von den Kürzungen seien aber auch die Mädchenwerkstatt, Förderungen für Frauen-Organisationen und Gewaltpräventions- und Aufklärungsarbeit betroffen. Das sei „vollkommen inakzeptabel“, der mittlerweile 29. Femizid in diesem Jahr zeige, dass hier nicht gespart werden dürfe, sagte Stadträtin Mayr. Das Budget müsse verändert werden, schon kleine Kürzungen würden in diesem sensiblen Bereich große Folgewirkungen erzeugen.
Schwierige Verhandlungen über Budget
Die Innsbrucker Stadtregierung hatte in den letzten Monaten nicht das beste Verhältnis, die Koalition zerbrach im März, seitdem gilt das „freie Spiel der Kräfte“, wie es Bürgermeister Georg Willi (Die Grünen) gern nennt. Damit muss für jede Entscheidung eine Mehrheit gefunden werden. Gemeinsame Entscheidungen umzusetzen wurde dadurch bedeutend schwieriger.
Aktuell sollen 24 Millionen Euro im Budgetvoranschlag der Stadt fehlen. Auch Kulturstadträtin Uschi Schwarzl (Die Grünen) warnte bereits vor Einschnitten bei den Subventionen und Kürzungen in der Kulturszene. Die Gespräche zum Innsbrucker Doppelbudget für die Jahre 2022 und 2023 laufen seit einigen Wochen, am 9. und 10. Dezember soll im Gemeinderat der Beschluss dazu fallen.