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Verkehr

EU-Rechnungshof: BBT-Verzögerung im Visier

Bei europäische Verkehrsgroßprojekten wie dem Brennerbasistunnel (BBT) gehören Verzögerungen zu den Hauptcharakteristiken. Zu diesem Schluss kommt eine Analyse des EU-Rechnungshofs im Vergleich mit Verkehrsprojekten außerhalb der EU.

Sechs milliardenschwere Verkehrsvorhaben in der EU nahm der EU-Rechnungshof für seine Analyse genau unter die Lupe und verglich sie mit ähnlichen Großprojekten in den USA, Kanada, Australien und der Schweiz. Der Brennerbasistunnel lag dabei im Schlussfeld der geprüften Projekte. Dabei ging der Rechnungshof bei seiner Untersuchung noch von einer Fertigstellung bis spätestens 2030 aus.

Dieser Termin ist inzwischen bereits vom Tisch. Mit einer Fertigstellung des Basistunnels zwischen Innsbruck in Nordtirol und Franzensfeste in Südtirol wird nicht vor dem Jahr 2031, in Betrieb gehen soll die Zugverbindung unter dem Brenner hindurch im Jahr danach – mehr dazu in BBT-Inbetriebnahme jetzt 2032 geplant.

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Am Brennerbasistunnel wird noch zehn Jahre lang gebaut, 2032 soll er in Betrieb gehen

Ursprüngliche Fertigstellung für 2020 anvisiert

Als der Brennerbasistunnel im Jahr 2011 geplant wurde, wurde noch eine Fertigstellung im Jahr 2020 angepeilt. Inzwischen sind elf bis zwölf Jahre dazugekommen. Wie der Rechnungshof analysiert, komme es bei der Mehrheit der jetzt untersuchten europäischen Großprojekten, die von der EU mitfinanziert werden, zu größeren Verzögerungen als bei vergleichbaren Projekten weltweit.

Verzögerungen wegen nationaler Interessen

Die Analyse kommt zum Schluss, dass ein Teil der Terminverzögerungen auf unterschiedliche und teilweise sogar widersprüchliche Prioritäten der EU und den beteiligten Mitgliedsstaaten bei dem Projekten zurückzuführen sind. Bei den grenzüberschreitenden Bahnvorhaben würden die einzelnen Staaten ihre nationalen Interessen tendenziell stärker berücksichtigen, obwohl EU-Mittel im Spiel sind.

Grafik der geplanten Trasse des Nordzulaufs zum Brennerbasistunnel (BBT) in Bayern
Deutsche Bahn
Für die Zulaufstrecke in Deutschland zum Brennerbasistunnel wurde bisher erst die Trasse fixiert

Das zeigt sich auch beim Brennerbasistunnel und seinen Zulaufstrecken. Während Österreich und Italien gemeinsam mit der EU seit Jahrzehnten das Projekt vorantreiben, sei der nördliche Zulauf zur Brennerbahnstrecke in Deutschland nicht zur Priorität erklärt worden. In Sachen Projektkoordinierung könne die EU hier von den USA, der Schweiz und Australien lernen, so die Prüfer. Der EU-Rechnungshof kritisierte, dass systematische Evaluierungen im Nachhinein fehlen. Klare Kontrollmechanismen inklusive Risikoabschätung könnten Verzögerungen wie Kostenüberschreitungen bei derartigen Großprojekten reduzieren, konstatieren die Prüfer. Beim Brennerbasistunnel liegen die Kostenrechnungen inzwischen bei fast 10 Milliarden Euro – mehr dazu in BBT-Kosten steigen auf 9,5 Mrd. Euro.