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Politik

Rechnungshof übt Kritik am Maximilianjahr

Der Landesrechungshof hat das Maximilianjahr 2019 unter die Lupe genommen und geprüft. Dem ORF Tirol liegt dieser vorläufige Bericht vor. Darin wird unter anderem kritisiert, dass Vergabeentscheidungen nicht nachvollziehbar gewesen seien. In mehreren Punkten verweist das Land auf besseres Vorgehen in der Zukunft.

Das Land Tirol hat anlässlich des 500. Todestages von Kaiser Maximilian I. das „Maximilianjahr“ ausgerufen und zahlreiche Projekte, wie Buchpräsentationen, Feste oder wissenschaftliche Tagungen, gefördert – 2019 wird Kaiser-Maximilian-Gedenkjahr. Der Kostenrahmen für alle Veranstaltungen zusammen lag bei etwa fünf Millionen Euro. Mitgezahlt haben unter anderem auch die Stadt Innsbruck oder die Tirol Werbung. Das Land hat aber mit 2,6 Millionen Euro den größten Anteil übernommen, was etwas unter dem budgetierten Betrag lag.

Unterschiedliche Kritikpunkte

Der Landesrechnungshof hat nun seinen Bericht zum Maximilianjahr vorgelegt. Darin wird die finanzielle Abwicklung des Großprojekts genau geprüft.

  • Der Rechnungshof beanstandet darin unter anderem teils nicht dokumentierte Grundlagen für Kalkulationen und unstrukturierte Aktenführung. Zur kritisierten mangelhaften Aktenführung teilte das Land mit, dass abteilungsintern Verbesserungen für künftige Projekte herbeigeführt worden seien.
  • Ein Punkt bezieht sich auf die mangelhafte Abrechnung von Überstunden, Spesen bzw. Dienstreisen. So lagen laut Rechnungshof teils keine Genehmigungen für Überstunden vor. Das Land entgegnet, dass das landesintern geprüft werde, um künftig besser vorgehen zu können.
  • Kritisiert wurde unter anderem auch auch die Förderung eines Caterings in der Höhe von rund 20.000 Euro bei einem Festakt, eine derartige Vorgangsweise widerspreche den Grundsätzen der Kulturförderung, heißt es in dem vorliegenden vorläufigen Bericht. In einer Stellungnahme der Landesregierung heißt es dazu, dass der Großteil der geförderten Kosten für diese Veranstaltung das künstlerische Programm, Mieten und Marketing betroffen hätten. Die Förderung in diesem Fall sei nach Angaben des Förderantrags erfolgt.
  • Im Resümee fasst der Rechnungshof schließlich zusammen: Insgesamt sind einige Vergabeverfahren nur unzureichend dokumentiert worden oder die Vergabeentscheidung sei nicht nachvollziehbar. Das Land sagt dazu, dass für künftige Projekte und Veranstaltungen diese Kritik entsprechend berücksichtigt werde.

Bei den unterschiedlichen Veranstaltungen aus Anlass des Maximilianjahrs waren etwa 275.000 Besucherinnen und Besucher.