Nach 14 Jahren verlor die Aktionsgemeinschaft (AG) in Tirol ihre absolute Mehrheit bei den ÖH-Wahlen an der Uni Innsbruck und musste sich einen Koalitionspartner für das Studentenparlament suchen – mehr dazu in ÖH-Wahl: ÖVP-nahe AG verliert Absolute. Es habe mit allen Fraktionen Gespräche über inhaltliche Punkte und anstehende Projekte gegeben, geeinigt habe man sich dann mit den Junos.
Von 19 Mandaten der ÖH-Innsbruck kommt die AG auf acht, die Junos auf zwei Mandate, zusammen also auf zehn, damit haben die beiden Fraktionen die notwendige Mehrheit. Johann Katzlinger werde weiterhin ÖH-Vorsitzender bleiben, seiner erster Stellvertreter wird Lukas Schobesberger von den Junos.
Ursprünglich war Koalition ohne AG geplant
Der rote VSStÖ (vier Mandate) und die grüne Liste GRAS (fünf Mandate) gehen damit leer aus. Die Grüne Bildungssprecherin Stephanie Jicha sprach am Dienstag von einer „pinken ÖH-Anbiederung“. Man habe sich nach der Wahl mit dem VSStÖ und den Junos zu einer „Reformkoalition“ ohne AG durchgerungen. Eine „einmalige Chance auf Neuausrichtung der Unipolitik“ sei durch den „pinken Vertrauensbruch“ vergeben, so Jicha, die auch den Tiroler Neos-Chef Dominik Oberhofer in der Verantwortung sieht: „Dominik Oberhofer mimt gerne den ehrlichen Visionär und mutigen Reformer im Landtag. Wenn es darauf ankommt, dann ist den Pinken offenbar jedes Mittel recht, um sich anzubiedern und ausgerechnet der abgewählten AG zum weiteren Machterhalt die Rutsche zu legen.“
Es werde in der ÖH aber eine engagierte Opposition geben, versprach Jicha, eine Opposition gegen eine AG, die sich „im Wesentlichen darauf beschränke, Partys zu organisieren anstatt sich für die Interessen der Studierenden einzutreten“.
"Die Junos machen der AG den Steigbügelhalter, für deren konservative und rückschrittliche ÖH-Arbeit“, kommentiert Philomena Gogala, VSStÖ-Spitzenkandidatin, das Ergebnis. Felicia Ladig, GRAS-Spitzenkandidatin, berichtet über bereits stattgefundene Verhandlungen: „Wir einigten uns auf zahlreiche Maßnahmen der ÖH, um eine klimaneutrale und nachhaltige Uni zu erlangen.“ Das werde es nun nicht geben.
AG und Junos: Enttäuscht über „Grabenkämpfe“
Die neue ÖH-Führung reagierte prompt auf die Angriffe. Johann Katzlinger und Lukas Schobersberger meinten: „Es ist schade, dass offensichtlich keine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen möglich ist, sondern wiederum ideologische Grabenkämpfe gestartet werden. Besonders die unsachliche Aussendung von Grünen-Politikerin Stephanie Jicha ist aufgrund ihres Amtes als Stv. Landtagspräsidentin und der Vermischung von Landespolitik und Studierendenvertretung bedenklich.“
Über die Sommermonate werde man nun einen Arbeitsplan erarbeiten, die konstituierende Sitzung der Universitätsvertretung findet am 24. Juni statt.