Lab Truck von HG Pharma,
ORF
ORF
Gericht

HG Pharma: Prüfung auf schweren Betrug

Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Causa HG Pharma an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) übergeben. Diese werde nun prüfen, „ob ein Anfangsverdacht wegen schweren Betruges begründet ist“, teilte die Staatsanwaltschaft Innsbruck mit. HG Pharma hat alle Vorwürfe bislang stets zurückgewiesen.

Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben, aufgrund von Medienberichten einen „Akt angelegt“. Es stehe der Vorwurf im Raum, dass eine Tochterfirma der HG Pharma, die HG Lab Truck, vom Land Tirol in Auftrag gegebene PCR-Tests „nicht sach- und fachgerecht durchgeführt hätte bzw. zur Durchführung solcher Tests nicht qualifiziert und berechtigt gewesen sei“, hieß es.

Die WKStA sei nun zuständig, weil diese für Ermittlungsverfahren bei Vermögensdelikten mit einem möglichen Schaden von mehr als fünf Millionen Euro zuständig sei. Das Land Tirol hatte dem Labor, bei dem der umstrittene Urologe Ralf Herwig Geschäftsführer war, rund acht Millionen Euro für PCR-Tests gezahlt.

Land betont „interne Erhebungen“

Das Land übergab bis dato keine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft, betonte am Mittwoch aber, dass man „interne Erhebungen“ durchführe. Das Unternehmen stimmte der Veröffentlichung des Vertrages zu, der nun allen Tiroler Landtagsparteien vorliegt. Darin verpflichtete sich die HG Pharma, dass ein „qualifizierter Arzt“ die Verantwortung für die Screeningteams trägt.

Dies sei gleichzusetzen mit der labormedizinischen Leitung, verlautete es indes aus dem HG Pharma-Umfeld gegenüber der APA. Die Firma wies zuletzt darauf hin, dass mit Veröffentlichung des Vertrages auch die Vorwürfe entkräftet werden könnten.

Am Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer solchen, vorgeschriebenen labormedizinischen Leitung entspann sich zuletzt eine heftige politische Debatte und womöglich entsprechende strafrechtliche Ermittlungen. Außerdem soll es eine Sonderprüfung des Landesrechnungshofes geben, alle Landtagsparteien sprachen sich inzwischen dafür aus. Von der Opposition in Tirol gibt es massive Kritik, dass der Vertrag mit HG Pharma bzw. ihrer Tochterfirma ohne Ausschreibung erfolgt sei.