Nach der FPÖ hat am Sonntag auch die Liste Fritz eine Teilnahme an einem von Platter angebotenen „Hintergrundgespräch“ vor den Landtagssitzungen in der kommenden Woche abgelehnt. Die beiden Oppositionsparteien stießen sich vor allem an einem Hintergrundgespräch, in dem Platter mehrere Medien am Freitag über aktuelle Entwicklungen in der Causa HG Pharma informiert habe.
„Zuerst werden die Medien hinter verschlossenen Türen informiert, dann sollen die Klubobleute am Montag antanzen“, echauffierte sich FPÖ-Klubobmann Markus Abwerzger in einer Aussendung. „Wir haben klare Fragen in der dringenden Anfrage formuliert, die soll Platter beim kommenden Landtag auch öffentlich beantworten.“
Auch Liste Fritz sagt Teilnahme ab
Auf die dringliche Anfrage an den Landeschef im Landtag berief sich am Sonntag auch Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz, die in einem offenen Brief mit Platter hart ins Gericht ging. „Leider ist uns deine Hinterzimmerpolitik nicht neu, ich habe dir das schon im März 2020 klar und deutlich gesagt. Ich verurteile diese Vorgehensweise, das ist einfach schlechter Stil. Wenn du so Politik machen willst, ok. Ich spiele da sicher nicht mit“, ließ Haselwanter-Schneider den Landeshauptmann im offenen Brief wissen.
Seitenhieb für Platter von NEOS
Er werde am Gespräch mit Platter „selbstverständlich“ teilnehmen, sagte Klubobmann Dominik Oberhofer. Man sei „im Gegensatz zu LH Platter“ immer gesprächsbereit und habe viele Fragen an ihn, „auf die wir uns auch rasche und klare Antworten erwarten“, setzte der pinke Klubchef zu einem Seitenhieb auf den Landeshauptmann an. Denn Platter habe sich am vergangenen Dienstag im Landtag noch der Causa entzogen und „fluchtartig“ das Landesparlament verlassen.
Sonderprüfung des Rechnungshofes wahrscheinlich
Indes dauerte die Überprüfung der HG Pharma durch das Land an – vor allem hinsichtlich der labormedizinischen Leitung. Laut Medienberichten stehen rechtliche Schritte bzw. eine Sachverhaltsdarstellung des Landes an die Staatsanwaltschaft im Raum. Die schwarz-grüne Landesregierung steht seit Anfang Mai wegen der Causa unter Beschuss. Vor allem die Direktvergabe des rund acht Millionen Euro schweren Auftrags ohne Ausschreibung des Landes an die Firma HG Pharma bzw. ihrer Tochterfirma „Lab Truck“ im vergangenen September sorgt für scharfe Kritik.
Eine unrechtmäßiges Handeln dabei stellte das Land bisher stets in Abrede. Neo-Gesundheitslandesrätin Annette Leja (ÖVP) bezeichnete die Vorgangsweise zuletzt im APA-Interview als "absolut verantwortungsvoll. Zudem ist es offenbar zu teils falschen Mutationsanalysen bzw. Zuordnungen gekommen – mit Auswirkungen hinsichtlich der, mittlerweile aufgehobenen, Ausreisetestpflicht für Tirol. In der Causa dürfte es indes auch zu einer Sonderprüfung des Landesrechnungshofes kommen. Alle Parteien sprachen sich inzwischen dafür aus.