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Coronavirus

Land setzt Lieferung von Testkits aus

Das Land Tirol setzt nach Beschwerden wegen nicht korrekt durchgeführter Coronavirus-Schnelltests die Lieferung von Testkits an die Firma Ärztezentrum-Betriebs GmbH aus. Zunächst soll überprüft werden, wer dort überhaupt die ärztliche Verantwortung trägt.

Teilweise 72 Sekunden statt der vorgeschriebenen 15 Minuten dauerte der Coronavirus-Test bei der Ärztezentrum-Betriebs GmbH, die in einigen Orten Tirols Schnelltestungen anbot, kritisierten Betroffene – mehr dazu in Aufregung um Coronavirus-Schnelltests.

Die Kritik rückte das Unternehmen ins Scheinwerferlicht und warf auch die Frage auf, wer dort eigentlich die ärztliche Verantwortung für die Tests trägt. Das prüfe jetzt das Land, sagte Gesundheitsdirektor Thomas Pollak.

Coronatests werden untersucht
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Die vorgeschriebene Wartezeit für das Ergebnis nach einem CoV-Test beträgt 15 Minuten

Land prüft übermittelte Unterlagen

Freitagvormittag habe das Land die angeforderten Unterlagen im Umfang von rund 200 Seiten von der Ärztezentrum-Betriebs GmbH erhalten, diese würden nun geprüft. Seit Mitte der Woche erhalte die betroffene Firma deshalb auch keine Testkits mehr vom Land, so Pollak. Darüber berichtet auch der Blogger Markus Wilhelm auf dietiwag.org.

Die Ärztezentrum Betriebs GmbH wickelte in den letzten Monaten bereits viele tausend Tests ab und erhielt dafür 35 Euro pro Test vom Land zurückerstattet. Seit April wurde das auf 25 Euro pro Test geändert. Wie viel Geld an die Firma bisher geflossen ist, wollte das Land nicht sagen.

Gesundheitsdirektor Thomas Pollak
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Gesundheitsdirektor Thomas Pollak will die Unterlagen in den kommenden Tagen prüfen

20 Beschwerden zu mangelhaften Tests eingegangen

Nach Berichten über fragwürdige Praktiken hatte die neue Gesundheitslandesrätin Annette Leja (ÖVP) einen Kontrollschwerpunkt angekündigt – mehr dazu in Kontrollen bei Antigen-Tests angekündigt. Bei den Antigen-Schnelltestanbietern werden daher seit einiger Zeit Kontrollen durchgeführt.

Bisher gingen beim Land 20 Beschwerden zu mangelhaften Tests ein, diese würden nun geprüft, so Gesundheitsdirektor Pollak.

Land: Vergabe der PCR-Tests an HG Pharma war notwendig

Mit der HG Pharma, die für mehr als acht Millionen Euro seit dem Herbst einen Großteil der PCR-Tests in Tirol abgewickelt hat, gibt es ein zweites „Sorgenkind“ bei den Coronavirus-Tests in Tirol. Die Vergabe erfolgte damals ohne Ausschreibung – mehr dazu in PCR-Tests: Kritik an lukrativem Vertrag. Das sei aber notwendig gewesen, hält das Land weiter fest: „Wir wären damals untergegangen ohne HG Pharma.“

Günther Platter und Ralf Herwig in LAB Truck
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LH Günther Platter (ÖVP) ließ sich von Ralf Herwig den Innenraum des LAB-Trucks zeigen

Frage der rechtmäßigen Testauswertung noch unbeantwortet

Zwei Wochen nachdem Kritik am Betreiber und an der Vergabe aufgekommen war, konnte das Land allerdings noch immer nicht klären, wer als Labormediziner die Verantwortung trug und ob die Tests damit rechtlich korrekt ausgewertet wurden. Das Land prüfe weiter, rechtliche Schritte lasse man sich derzeit noch offen.

Diese fragwürdigen Vorgänge bei den Coronavirus-Tests alarmierten mittlerweile auch die Staatsanwaltschaft. Sie prüft sowohl im Fall HG Pharma als auch rund um die falsch durchgeführten Schnelltests die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens.

FPÖ fordert Prüfung durch den Rechnungshof

Die FPÖ Tirol forderte am Sonntag Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in beiden Fällen. Außerdem teilte der Tiroler FPÖ-Obmann Markus Abwerzger mit, dass er am Montag nicht an einer Vorabinformation durch Landeshauptmann Platter teilnehmen werden.

„Wir haben klare Fragen in der dringenden Anfrage formuliert, die soll Platter beim kommenden Landtag auch öffentlich beantworten. Da kann er, wie bei der vergangenen Landtagssitzung, nicht einfach verschwinden, jetzt muss er sich der Tiroler Bevölkerung gegenüber verantworten, die türkisen ‚Kurz- Spielchen‘ haben in der Tiroler Politik nichts zu suchen“, so Abwerzger.