Aus dem Gesundheitsministerium hieß es dazu gegenüber der APA, es sei geplant, „die 3-G-Regel für Einreisende aus Deutschland vorzuziehen“. Diese ermögliche eine Einreise mit aktuellem Immunitätsnachweis (geimpft, getestet oder genesen) ohne darauffolgende Quarantäne. „Dieses Vorziehen betrifft Einreisende, die sich in den vergangenen zehn Tagen ausschließlich in Deutschland oder Österreich aufgehalten haben.“
Platter: Klarheit ist wichtig
Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) forderte in einer Stellungnahme, dass für Südtirol „dieselbe Regelung zur Anwendung kommt, damit es auch im Grenzverkehr zwischen Tirol und Südtirol“ Erleichterungen gebe. Über die Lösung mit Bayern zeigte er sich erfreut, denn „besonders heute gab es große Unsicherheiten an der Grenze“. Nun herrsche Klarheit, die vor allem für die Grenzregionen wichtig sei.
Möglichkeit für Einkäufe und Besuche in Bayern
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Söder sagte anlässlich des Besuches von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in München, dass man ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulasse, sodass die Möglichkeit besteht, Einkäufe und Besuche bei Freunden und Verwandten zu machen. Natürlich werde das immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen umgesetzt, sagte Söder am Dienstag.
Keine Quarantäne-Bestimmungen ab 19. Mai mehr
Der kleine Grenzverkehr war seit Dezember verboten, für Verstöße drohten bis zu 2.000 Euro Strafen. Sowohl Bayern als auch Österreich werden in Kürze wieder touristische Angebote machen. Bayern hatte das für den 21. Mai angekündigt. Ab dem 19. Mai werde es in Österreich „breitflächige Öffnungen mit Sicherheitsmaßnahmen“ geben, sagte Kurz. Dabei würden Geimpfte, Genesene und Getestete gleich gestellt und die Quarantäne-Bestimmungen für Einreisende aus Nicht-Risiko-Gebieten „abgeschafft“.
Bayern stelle negativ Getestete den vollständig Geimpften und Genesenen nicht gleich, betonte Söder: „Wir sind etwas vorsichtiger.“ Zur Begründung verwies Söder auch auf seinen Amtsvorgänger, den derzeitigen deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU), der trotz einer Impfung und mehrerer Negativ-Tests doch mit dem Virus infiziert wurde.
Kurz: Nicht angebracht, alles geschlossen zu halten
Es seien zwar weiterhin Virus-Mutationen erwartbar, die eine Weiterentwicklung der Impfstoffe oder ein Nachimpfen erforderlich machen werden. Es sei aber nicht angebracht, bis dahin alles geschlossen zu halten, sagte Kurz. Beide Regierungschefs bekräftigten ihre Absicht, der von der Pandemie besonders betroffenen Tourismuswirtschaft zu helfen. „Für den Tourismus müssen wir etwas tun“, sagte Söder.
„Österreich ist ein enger Freund und Partner“, sagte Söder zu Beginn der Pressekonferenz. „Und wie es bei engen Freunden und Partnern ist – es gibt immer ein Auf und Ab, aber es gibt ein gutes Verständnis.“ Es habe in der Coronakrise viel Austausch gegeben und nicht jedes Gespräch sei ein „Honeymoon-Telefonat“ gewesen, berichtete Söder. Sowohl Bayern als auch Österreich seien von der Pandemie „stark betroffen“ gewesen und „mussten mit Herausforderungen umgehen, die vorher keiner hatte schultern müssen“.
Söder zeigt sich erfreut über Entwicklung in Österreich
Er sei „sehr froh, dass sich die Lage bei euch auch deutlich verbessert hat“, sprach Söder die Inzidenz in Österreich von knapp unter 100 an. In Bayern lag der Wert bei 116. „Was für uns am wichtigsten war, ist, dass die südafrikanische Variante in Tirol eingedämmt werden konnte.“ Deutschland hatte Tirol wegen des Auftretens der südafrikanischen Coronavirus-Variante als Risikogebiet eingestuft und den Reiseverkehr stark eingeschränkt.