Ausreisetestkontrollen am Pass Thurn
APA/EXPA/JFK
APA/EXPA/JFK
Coronavirus

Ausreisetestpflicht für Tirol bleibt vorerst

Die ursprünglich mit Mittwoch auslaufende Ausreisetestpflicht für Tirol wird um eine Woche verlängert. Sie soll enden, sobald die geplante Testpflicht für den Bezirk Schwaz in Kraft tritt. Deutschland hat gleichzeitig das Einreiseverbot aus Tirol verlängert.

Am Mittwochabend gab das Gesundheitsministerium bekannt, dass die Virusvariantenverordnung mit der Ausreisetestpflicht für Tirol bis einschließlich 10. März verlängert wird. Die Ausreisetestpflicht für ein ganzes Bundesland sei ein „erstmaliger Akt“ gewesen, der im Zusammenspiel zwischen Bund und Land Tirol erfolgreich umgesetzt worden sei, so Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Stunden zuvor bei einer Pressekonferenz. Die Verpflichtung, dass alle Menschen bei der Ausreise aus Tirol einen negativen Coronavirus-Test vorlegen müssen, habe sich auch als praktikabel herausgestellt.

Die jetzige Maßnahme für ganz Tirol soll laut Anschober deshalb vorerst weiterlaufen. Erlassen wurde die Ausreisetestpflicht, um die Ausbreitung der südafrikanischen Variante des Coronavirus auf andere Gebiete in Österreich zu verhindern. Sobald die Impfaktion für den Bezirk Schwaz mit der damit verbundenen Ausreisetestpflicht startet, könne das für das gesamte Bundesland beendet werden – mehr dazu in 100.000 Impfdosen für Bezirk Schwaz. Gleichzeitig soll dann die Testkapazität im Bezirk Schwaz nochmals erhöht werden.

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis 17. März

Deutschland verlängert zugleich das Einreiseverbot für das „Mutationsgebiet“ Tirol – und zwar vorerst bis zum 17. März. Das bestätigte das deutsche Innenministerium am Mittwoch. Grund dafür sei die „nicht verbesserte Infektionslage in Tirol“.

Vorerst ändere sich damit auch nichts an den Vorschriften und Ausnahmeregelungen für die Einreise. Die Regierung in Berlin sei aber mit Österreich in intensiven Gesprächen, um Maßnahmen abzustimmen und Lösungen zu finden, so ein Sprecher des deutschen Innenministeriums. Das Einreiseverbot samt intensiver Grenzkontrollen war zunächst bis 3. März erlassen worden. Die Verlängerung war bereits erwartet worden.

ABD0010_20210214 – KIEFERSFELDEN – DEUTSCHLAND: 14.02.2021, Bayern, Kiefersfelden: Bundespolizei kontrolliert Reisende an der Autobahn A93 bei Kiefersfelden in Richtung Deutschland. Die verschŠrften deutschen Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und zum šsterreichischen Bundesland Tirol zum Schutz vor gefŠhrlichen Varianten des Coronavirus sind in der Nacht zu Sonntag in Kraft getreten Foto: Angelika Warmuth/dpa +++ dpa-Bildfunk +++. – FOTO: APA/dpa/Angelika Warmuth
APA/dpa/Angelika Warmuth
Seit Mitte Februar kontrolliert Deutschland die Grenzen zu Tirol ganz genau

Deutschland hatte Tirol, Tschechien und die Slowakei Mitte Februar zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort sowie aus anderen Gebieten, in denen ansteckendere und ersten Studien zufolge häufiger schwere Verläufe verursachende Varianten des Coronavirus stark verbreitet sind, durften seither nur noch Deutsche sowie ausländische Staatsbürger mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es zusätzlich etwa für Lastwagenfahrer und Grenzpendler in systemrelevanten Berufen. Sie müssen aber jedenfalls einen negativen CoV-Test vorlegen.

Die EU-Kommission hatte am deutschen Einreiseverbot heftige Kritik geäußert und in einem Beschwerdebrief Lockerungen verlangt, weil mehrere Vorgaben unverhältnismäßig oder unbegründet seien. Die deutsche Regierung wies diese Kritik zurück.

Impfaktion soll Grenzkontrollen unnötig machen

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Günther Platter (beide ÖVP) hofften am Mittwoch, dass mit der ab 11. März geplanten Durchimpfungskampagne im Bezirk Schwaz die Grenzkontrollen durch Deutschland obsolet werden. Die Maßnahmen sollen „auch angrenzende Nachbarländer schützen“, erklärte Kurz. Die Verlängerung der deutschen Grenzkontrollen war für ihn „erwartbar“.

Platter meinte, dass man durch die getroffenen Maßnahmen Deutschland davon überzeugen könne, „von den Grenzkontrollen Abstand zu nehmen“. Mit der Impfstrategie für den Bezirk Schwaz verfolge man zwei Ziele: Zum einen „die südafrikanische Variante eindämmen, wenn möglich sogar auslöschen“. Zum anderen „die Reiseeinschränkungen aufheben“. „Mobilität soll gewährleistet sein“, so Platter. Er verwies zugleich auf die Probleme, die sich durch das deutsche Einreiseverbot ergeben, etwa für Pendlerinnen und Pendler oder für Familien, die jetzt durch die Grenze getrennt sind.