„Kaum eine Region ist so vom grenzüberschreitenden Leben und Arbeiten geprägt wie die zwischen Saar und Mosel. Ich habe den Maßnahmen deshalb nur unter der Bedingung zugestimmt, dass es keine erneuten Grenzkontrollen gibt“, sagte der deutsche Außenminister, der selbst aus dem Saarland stammt.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer verzichtet auch wegen der Haltung der Ministerpräsidenten im Saarland und in Rheinland-Pfalz auf stationäre Kontrollen an der Grenze zum französischen Virusvarianten-Gebiet Moselle.
Sprecher: „Situation ist nicht vergleichbar“
Auf die Frage, weshalb man hier nicht so verfahren sei wie an den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol, antwortete ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin: „Die Situation ist nicht vergleichbar. Moselle ist im französischen Staatsaufbau eine kleinere Verwaltungseinheit innerhalb der Region Grand Est. Bei der Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist dies schon aus Gründen der Praktikabilität zu berücksichtigen.“ Außerdem würden solche Maßnahmen immer auch mit den betroffenen Bundesländern eng abgestimmt. Im Gegensatz zu Sachsen und Bayern hielten die betroffenen Bundesländer an der französischen Grenze die Wiedereinführung von Kontrollen derzeit für nicht geboten.
Die deutsche Bundesregierung hatte am Sonntag das Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft. Es grenzt unter anderem an das deutsche Bundesland Saarland, aus dem Maas stammt. Mit der Einstufung verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt. Stationäre Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zu Tirol soll es nicht geben. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.
Bemühen, Belastungen gering zu halten
Offensichtlich gibt es im Bezug auf Frankreich starke Bemühungen, pragmatische Lösungen zu finden. Am Montag soll der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit die Einzelheiten klären. Die Außenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian hatten sich bereits am Freitag abgestimmt. „Wir stehen seit Tagen auf allen Ebenen mit den französischen Kollegen in ständigem Kontakt, um pragmatische Lösungen zu finden und die Belastungen im Alltag in Grenzen zu halten“, sagte Maas, der selbst Saarländer ist. „Trotzdem ist die Eindämmung der Mutation für die Menschen in der Region eine neue schwere Prüfung.“
Ebenfalls Problem mit südafrikanischer Variante
In Moselle hatte sich in den vergangenen Wochen vor allem die südafrikanische Variante des Coronavirus ausgebreitet. Nach Angaben von Premierminister Jean Castex macht sie bereits 60 Prozent der positiven Fälle in dem Département aus. In Deutschland beträgt der Anteil nach offiziellen Angaben nur ein Prozent. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen lag in Moselle zuletzt bei knapp 300. Im Saarland sind es dagegen nur 73, in Rheinland-Pfalz sogar nur 49.
Deutschland will Einreiseregeln verlängern
Deutschland will das Einreiseverbot aus Tirol bis 17. März verlängern. Das berichtete die „Funke Mediengruppe“, der ein entsprechender Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums vorliegt. Aktuell gilt das Verbot bis 3. März – mehr dazu in Deutschland will Einreiseregeln verlängern.