Die strengen Regeln betreffen vor allem Länder wie Großbritannien, Südafrika und Brasilien, aber auch Tirol, nachdem von deutscher Seite die Befürchtung besteht, dass sich hierzulande die südafrikanische CoV-Mutante auszubreiten droht. Die Verordnung gilt aber auch für Portugal und Tschechien. Deswegen hatte Deutschland am Wochenende straffe Grenzkontrollen zu den Nachbarländern angeordnet. Die Regelung galt ursprünglich bis zum 21. Februar – mehr dazu in Erschwerte Ausreise: Druck auf allen Ebenen.
Wie Spahn sagte, seien die Infektionszahlen in Deutschland zwar leicht rückläufig. Allerdings dürften „die hart errungenen Fortschritte der letzten Wochen“ nicht durch „eine ungebremste Ausbreitung der Virusvarianten in Deutschland gefährdet werden“. Deswegen sei eine „Limitierung des Eintrags durch Reisebewegungen aus Virusvariantengebieten geboten“.
Formal handle es sich bei der Verordnung um ein Beförderungsverbot, das zum Beispiel Fluglinien verbiete, Passagiere aus den Risikogebieten nach Deutschland zu fliegen. Ausnahmen gelten derzeit nur für deutsche Staatsbürger, Personen mit Aufenthaltsrecht und Transitpassagiere, die in Deutschland nur umsteigen. Sachsen und Bayern wollen zudem streng begrenzt auch Berufspendler aus Tschechien und Österreich passieren lassen.
Immer noch unklar, wer „systemrelevant“ ist
Am Freitag hat Deutschland Tirol als „Mutationsgebiet“ eingestuft. Seit Sonntag gelten scharfe Grenzkontrollen für die Einreise nach Deutschland. Die Einreise ist nur noch mit einem negativen Covid-Test und aus triftigen Gründen möglich. Betroffen von dieser Regelung sind Tiroler Pendler, die in Deutschland arbeiten.
Bis Dienstagmittag wurde seitens Deutschland noch nicht bekanntgegeben, wer „systemrelevant“ am Arbeitsmarkt ist und damit seiner Arbeit auf deutschem Bundesgebiet nachgehen darf. Indes wurde aber das große deutsche Eck für das Pendeln geöffnet – mehr dazu in Pendeln über deutsches Eck wieder möglich.